Michael Wegner
CDU
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Frage von frank g. •

Frage an Michael Wegner von frank g. bezüglich Bildung und Erziehung

sehr geehrter herr wegner,

sie müssen mich wohl verwechseln.

danke für ihre klare antwort nach meiner anfrage.

zwischen-den-zeilen reden und schreiben viele poltiker
wie sie ja selber von sich schreiben.

danke für ihre klare antwort- dass sie es während ihrer gesamten amtszeit als bezirksstadtrat für bauen nicht geschaftt haben die hausottergrundschule in ihrem wahlkreis mit einer aula bzw mehrzweckraum zu versorgen.

woran lag es ihrer meinung nach dass sie keine finanziellen mittel organisieren konnten?

was soll sich diesbezüglich nach der wahl ändern- wenn sie es in das abgeordnetenhaus schaffen sollten

mit freundlichen grüßen

frank genuss

Antwort von
CDU

Lieber Herr Genuss,

es mutet schon komisch an, wenn einerseits als E-mail Absender der Nachname "Genuss", andererseits als E-mail-Unterschrift dann "Frank Ditsche" steht.

Sie wissen, dass ein Bezirk wie Reinickendorf keine selbständige Kommune sondern Bestandteil der Einheitsgemeinde Berlin ist. Daher sind die Haushaltspläne und die darin aufgeführten Gelder wiederum Teil des gesamten Haushaltes von Berlin. Dieser wird von der Senatsverwaltung für Finanzen aufgestellt und vom Abgeordnetenhaus von Berlin beschlossen. Die beabsichtigten Investitionen werden bspw. von den Bezirken beantragt, jedoch in vielen Fällen gar nicht erst in die Anfangsaufstellung hereingenommen. Damit sind sie nicht finanziert, können also nicht realisiert werden.

Mein Bestreben im Abgeordnetenhaus würde dahingehend laufen, mehr Eigenverantwortung den Bezirken auch bei diesen Maßnahmen zu zu erkennen. Der eine kann dann vermehrt in Schulen, der andere in Verkehr, ein Dritter in Kultur usw. investieren. Ob ein Bezirksamt seine Sache gut gemacht hat, entscheidet dann der Wähler und niemand kann sich mehr rausreden. Wäre doch schön, oder!?

Mit freundlichen Grüßen

Michael Wegner