Frage an Michael Wegner von frank g. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
sehr geehrter hr wegner,
schade dass sie meine frage vom 08.08.06 noch nicht beantwortet haben. - viele schieben ja anangenehme dinge weit weg. ich freue mich trotzdem über eine antwort. heute habe ich in der bezirkszeitung die woche vom 09.08.06 gelesen das ihre wahlplakate dort hängen woe sie nicht hängen dürfen- stimmt dieses? und wen ja warum lassen sie sie nicht abhängen?- somal sie für null-toleranz einstehen- wie man ihren anderen antworten entnehmen kann. vielleicht finden sie ja diesmal zeit meine fragen zubeantworten
frank genuss
Sehr geehrter Herr Genuss,
die besagte Berichtserstattung hinsichtlich der Plakatierung habe ich noch nicht gelesen. Ich weiß aber, dass ein Bürger, der selbst als Bewerber für einen Abgeordnetenhaussitz kandidiert, gegenüber dem Bezirksamt die Meldung über unerlaubte Plakatierung abgegeben hat. Da alle Mitglieder des Bezirksamtes durch ihre Parteifunktionen so genannte "Betroffene" sind und deshalb in dieser Sache selbst nicht exekutiv tätig sein wollen und dürfen, ist die Bewertung dieser Meldung inklusive der weiteren Verfolgung dem bezirklichen Rechtsamt übergeben, das in Zusammenarbeit mit den Stellen des Ordnungs- und Gewerbeamtes die Dinge bearbeitet.
Meine eigenen "Ich bin HIER!" - Plakate wurden in der Nacht zum Sonntag aufgehangen. Lassen Sie mich abschließend durchaus anmerken, dass ich alles andere als jemand bin, der unangenehmen Angelegenheiten aus dem Weg geht. Ich habe in den vergangenen knapp sieben Jahren meiner Stadtratstätigkeit in verschiedenen Fällen bewiesen, auch unpopuläre Maßnahmen zu treffen und diese durchzufechten. Ich habe dieses immer dann getan, wenn ich glaubte, dass im Sinne des Gemeinnutzes dies richtig und zukunftsorientiert gewesen ist. Dies ist nicht immer leicht, aber aufrichtig.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Wegner