Frage an Michael Thews von Katrischa W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie stehen sie zum Gesetzentwurf zur Gesichtserkennung? Werden sie dagegen stimmen zur Aufrechterhaltung der Bürgerrechte?
Sehr geehrte Frau W.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Gerne möchte ich mich kurz zu Ihrem Anliegen äußern.
Bei der von Ihnen angesprochenen Gesichtserkennung handelt es sich um einen Entwurf des Bundesinnenministeriums zur Novellierung des Bundespolizeigesetzes, der noch nicht dem Parlament vorliegt. Aus diesem Grund kann ich derzeit keine Stellung zu dem Gesetz nehmen.
Generell halte ich den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware für problematisch.
Sobald der Gesetzesentwurf offiziell vorliegt, wird er von den Arbeitsgruppen Inneres und Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion intensiv geprüft und bewertet. In den kommenden Wochen werde ich in meinem regelmäßig erscheinenden Newsletter Stellung zu der Thematik beziehen. Diesen können Sie unter https://www.michaelthews.de/ abonnieren.
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Thews
Weitere Fragen an Michael Thews
Die Haushaltskonsolidierung des Bundes lässt derzeit keine Erhöhung des Kindergeldes zu.
Bei den Kinderkrankentagen konnten wir Verbesserungen erzielen.
Unser Ziel ist es, ein Verbot dieser Transporte rechtssicher zu verankern.
Ich unterstütze jede Maßnahme, die das Tierwohl verbessert und Leid vermindert.