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Michael Thews
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Frage von Peter P. •

Frage an Michael Thews von Peter P. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Thews,

Ich richte mich an Sie, da Sie Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und außerdem der SPD sind.
Nun hat Ihre Kollegin Frau Svenja Schulze eine Steuer für Treib- und Heizstoffe vorgeschlagen, wobei die Steuereinnahmen gleichmäßig an die Bürger wieder ausgeschüttet werden sollen.
Prinzipiell empfinde ich das als eine hervorragende Idee, nur habe ich damit ein großes Problem: Neben der Frage, warum dieser Vorschlag erst jetzt kommt (von der Idee habe ich bereits vor mehr als vier Monaten gelesen https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/klimawandel-klimasteuer-1.4344240) verwundert mich doch sehr diese starke Einschränkung. Offiziell als CO2-Steuer deklariert soll sie nur Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas betreffen? Laut Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Greenhouse_gas_by_sector_2000_de.svg) haben Kraftstoffe 19,2% und Gewinnung / Verarbeitung fossiler Brennstoffe 8,4% Anteil an Kohlenstoffdioxid-Emissionen. Inwieweit die 12,9% Wohnungen, Handel und andere Quellen noch dem Heizen zuzurechnen sind, ist leider nicht ersichtlich. Warum diskutiert man keine echte CO2-Steuer, bei der alle Emittenten eingeschlossen werden, also insbesondere auch Kraftwerke und andere industrielle Prozesse, die gemeinsam über 50% Anteil an CO2-Emissionen haben? Noch dazu wird mal wieder Kerosin totgeschwiegen, das ja ganz eindeutig auch zu den Kraftstoffen gehört. In der nun diskutierten Form ist diese Idee sowohl ungerecht (ja, auch mit der sozialen Rückzahlung) als auch ein Tropfen auf dem heißen Stein. Oder sehen Sie das anders?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Paule,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Svenja Schulze hat zusammen mit Stephan Weil Ende Juni einen Masterplan vorgelegt, der wesentliche Punkte für den Klimaschutz aus Sicht der SPD festhält.
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Parteispitze/20190627_Beschluss_Klimaschutz_Arbeit.pdf
Die Klimasteuer auf Energien (vgl. S. 10) ist hierbei nur ein kleiner, konkreter Vorschlag zur Stärkung sozialer und ökologischer Gerechtigkeit im Energiesektor. Sie wird ebenfalls angedacht im Bereich von Wärmegewinnung und Verkehr. Auch im Industriesektor Industrie (vgl. S. 6) muss der Staat eine stärkere Rolle zur Schaffung einer zukunftsfähigen und klimaschonenderen Industrie einnehmen.

Wir planen also nicht, nur den Energiesektor klimaabhängig zu besteuern, sondern können uns eine solche Steuerung auch an anderen Punkten vorstellen.

Ich könnte mir z.B. eine CO2 Abgabe für Kunststoffe vorstellen. Hierbei könnten recycelte Kunststoffe bevorzugt und somit der Einsatz dieser Recyclate gefördert werden.

Ich berichte, gerade im Umweltbereich, in jeder Sitzungswoche in meinem Newsletter #thewsdirekt unter https://michael-thews.com/wochenberichte/ über aktuelle Umweltthemen wie zB. auch die Klimasteuer.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Thews

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