Portrait von Michael Thews
Michael Thews
SPD
100 %
29 / 29 Fragen beantwortet
Frage von Andy G. •

Frage an Michael Thews von Andy G. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Thews,

die Bundesregierung hat in der letzten Legislaturperiode Schiefergas-Fracking verboten.

Kanzlerin Merkel hat nun aber auf Grund des Drucks der Trump-Regierung angekündigt, Fördermittel für den Bau eines von Flüssiggas-Terminals in Norddeutschland bereitstellen zu wollen (https://www.wsj.com/articles/in-win-for-trump-merkel-changes-course-on-u-s-gas-imports-1540209647)

Mit den Terminals soll vor allem LNG aus den USA importiert werden, das dort durch das besonders klimafeindliche und umweltschädliche Fracking- gewonnen wird.

Selbst wirtschaftlich machen die LNG-Terminals keinen Sinn. Millionen deutsche Fördermittel sollen in LNG-Großprojekte fließen, für das es kaum Bedarf gibt (https://www.businessinsider.de/deutschland-droht-neue-investitionsruine-ein-grossprojekt-fuer-das-es-kaum-bedarf-gibt-soll-mit-millionen-gefoerdert-werden-2018-8). Das Handelsblatt Global hebt hervor, dass Deutschland bis 2050 vollständig dekarbonisiert werden muss und die ganze LNG-Debatte nicht vom eigentlichen Bedarf, sondern von den geopolitischen Interessen der USA und Russlands bestimmt wird (https://global.handelsblatt.com/opinion/germany-lng-us-natural-gas-trump-pipelines-963019).

Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat offiziell bestätigt, dass die Entscheidung für ein LNG-Terminal in Deutschland vor allem als Geste gegenüber der US-Administration zu verstehen sei (https://www.energate-messenger.de/news/186198/entscheidung-ueber-deutsches-lng-terminal-soll-dieses-jahr-fallen).

Ich frage Sie nun, ob a) die SPD sehenden Auges gewillt ist, die Klimaschutzverpflichtungen mit dem Import von gefracktem Gas zu torpedieren und „Investitionsruinen“ mit öffentlichen Mitteln zu produzieren oder ob b) die SPD sich gegen die beabsichtigte Förderung der LNG-Terminals positionieren wird.

MfG -A. G. (https://sh.2017.bund-cms.de/meldungen/detail/news/widerstand-gegen-lng-terminal-in-brunsbuettel/

Portrait von Michael Thews
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr G.,

der Umweltausschuss hat Ihre Frage bereits vor einigen Jahren debattiert. Ich vertrat damals die Meinung, dass ein LNG-Terminal in Deutschland meines Erachtens weder nötig, noch sinnvoll ist.
Bei dieser Auffassung ist es geblieben: Ich werde mich weiterhin gegen ein LNG-Terminal aussprechen, und bei Bedarf auch gegen entsprechende Anträge stimmen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Thews

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Michael Thews
Michael Thews
SPD