Frage an Michael Thews von Johannes K. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Kranemann,

ich lehne als Sozialdemokrat den Anbau und Einsatz von gentechnisch veränderten Pflanzen ab, da die Folgen nicht kontrollierbar sind und es ein hohes Verunreinigungsrisiko gibt. Ich glaube, dass die grüne Gentechnik von der Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland nicht akzeptiert wird. Ich habe daher auch nicht für den Anbau von Genmais 1507 gestimmt, sondern gegen einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Warum ich das getan habe, habe ich bei der Abstimmung in einer persönlichen Erklärung zu Protokoll gegeben. Alle beteiligten SPD-geführten Ministerien hatten sich gegen eine Zulassung des GVO-Mais 1507 ausgesprochen, so dass ich meine Minister als Parlamentarier - wie in dem Antrag der Grünen gefordert - nicht mehr auffordern musste. Anfang des Jahres ist es dann bei der Gen-Mais Entscheidung am 11. Februar 2014 in Brüssel zu einer Enthaltung der Bundesregierung gekommen, da sich zwar innerhalb des Kabinetts alle beteiligten SPD-Ressorts eindeutig gegen den Anbau von Genmais ausgesprochen haben, die beteiligten CDU-Ressorts jedoch dafür gestimmt haben.

In der Folge dieser Enthaltung hat sich die SPD dafür eingesetzt, dass der Deutsche Bundestag im Mai die Bundesregierung aufgefordert hat, sich auf Europäischer Ebene für eine Regelung einzusetzen, die es den Mitgliedsstaaten erlaubt, den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzensorten zu verbieten (sogenannte Opt-out-Regelung). Eine solche Opt-out-Regelung hat im Juni auch tatsächlich der EU-Umweltministerrat mit überwältigender Mehrheit beschlossen. Danach sollen die Mitgliedstaaten künftig die Möglichkeit haben, den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen in ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen. Auf der Grundlage dieses Ratsbeschlusses werden weitere Verhandlungen mit der Kommission und dem Parlament stattfinden.

Ich hoffe, Ihnen damit Ihre Frage beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Thews