Frage an Michael Theurer von Petra F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Zusammenfassung der Anfrage
zu folgenden Fragen bitte ich um Ihre Stellungnahme:
1. Befürworten Sie einen gesetzlichen Zwang zur Impfung mit Masern-(Mumps-/Röteln-) Impfstoff? Wäre ein solcher Impfzwang nach Ihrer Auffassung bei einem einzigen vom statistischen Bundesamt dokumentierten Todesfall im gesamten Bundesgebiet verhältnismäßig?
2. Wie bewerten Sie den fehlenden Wirksamkeitsnachweis der Masernimpfung (es ist lediglich in einigen Fällen der Antikörpertiter feststellbar, eine sichere Immunität nicht)? Es treten bis heute bei Epidemien stets Erkrankungen bei zweifach geimpften Personen auf.
3. Setzen Sie sich für den Gesundheitsschutz aller Kinder ein, indem es aktiv geimpfte Kinder befristet vom Kindergartenbesuch ausschließt? Maserngeimpfte Kinder sind nachweislich Ausscheider des vermehrungsfähigen Impfvirus.
Sehr geehrte Frau F.,
seit Menschengedenken waren Infektionen eine der Hauptursachen von Krankheit und Tod. Die Entdeckung der Immunität legte einen wesentlichen Grundpfeiler zum Schutz gegen diese Krankheiten. Ende des 18. Jahrhunderts führte der Landarzt Edward Jenner (1749 -1823) die ersten Impfungen gegen Pocken durch. Er setzte so als Erster die aktive Immunisierung als Mittel gegen Infektionskrankheiten ein. Der Beginn einer erfolgreichen Geschichte.
Die Prävention durch natürliche Immunität und zwar durch Impfungen ist - dort wo es sie gibt und möglich ist - der beste Weg. Eine gute Impfquote in der Bevölkerung ist daher ein wichtiges gesundheitspolitisches Ziel. Infektionskrankheiten, wie Masern und Röteln, gelten als eliminiert, wenn eine Mensch-zu-Mensch-Übertragung über einen Zeitraum von mindestens 36 Monaten in einem regional begrenzten Bereich nicht mehr nachgewiesen werden kann. Für dieses Ziel ist eine Durchimpfquote von wenigstens 95 Prozent erforderlich.
Die Impfquoten sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen bzw. konstant hoch geblieben. Die Quoten der lange etablierten Kinder-Standardimpfungen bewegen sich überwiegend auf hohem Niveau. Erstmals erreichen alle Bundesländer bei den Schulanfängern eine Impfquote von mindestens 95 % für die erste Impfung gegen Masern, Mumps und Röteln. Dennoch besteht weiterhin Verbesserungsbedarf hinsichtlich der zweiten Impfung, die weiterhin unter dem Niveau von 95% liegt.
Wir müssen in Deutschland mehr tun, um Masern, Mumps, Röteln und andere Infektionskrankheiten, für die es einen Impfschutz gibt, endlich auszurotten. Deshalb setzen wir uns dafür ein, die Impfquoten zu erhöhen. Das von der Bundesregierung im Kabinett beschlossene Masernschutzgesetz lehnen die Freien Demokraten allerdings ab, denn wir halten verpflichtende Impfungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht für den richtigen Weg.
Wir schlagen vielmehr ein Bündel von Maßnahmen mit Augenmaß vor. Neben der Erweiterung niederschwelliger Impfangebote wollen wir zeitnah einen digitalen Impfpass einführen, der mittels einer Erinnerungsfunktion dafür sorgt, dass die Menschen jederzeit einen Überblick über ihren persönlichen Impfstatus und ihre notwendigen Impfungen haben. In dem digitalen Impfpass sollen die aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts sowie Informationen der BZgA abrufbar sein. Dieses Maßnahmenpaket soll diejenigen erreichen, die grundsätzlich impfwillig sind, aber aus verschiedenen Gründen bestimmte Impfungen - vor allem die zweite Masernimpfung - noch nicht erhalten haben.
Eine gesetzliche Impfpflicht kommt erst dann als Ultima Ratio in Frage, wenn die vorgeschlagenen Maßnahmen keine Wirkung entfalten sollten.
Herzlichst
Ihr
Michael Theurer
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