Unterstützen Sie die Proteste des Iran
Sehr geehrte Frau R.,
seit dem Tod von Mahsa Amini gehen im Iran mutige und starke Frauen für eine freie und liberale Gesellschaft auf die Straße. Die Lage vor Ort ist bedrückend und hoffnungserweckend zugleich. Die Gewalt gegen die Demonstranten durch das Regime ist meiner Ansicht nach absolut inakzeptabel. Diese Frauen und alle, die mit ihnen auf die Straße gehen, verdienen unsere Solidarität und Unterstützung. Deshalb spricht der Deutsche Bundestag auf Initiative der FDP-Fraktion am heutigen Mittwoch gegen ca. 15:05 Uhr in einer Aktuellen Stunde über die Ereignisse im Iran.
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Theurer
Weitere Fragen an Michael Theurer
Wir Freie Demokraten werden auch im weiteren Gesetzgebungsverfahren eine entschiedene Stimme für die Interessen der Tierhalter und einen ausgewogenen Tierschutz sein.
Der Tierschutz ist eine herausfordernde Balance zwischen notwendigen Verbesserungen für die Tiere und der Entwicklung praxistauglicher Regelungen.
Die Bundesregierung ist in einem Tarifkonflikt zur Neutralität verpflichtet. Daher rufen wir beide Tarifparteien auf, nicht auf Maximalforderungen zu bestehen, denn die Lösung liegt im Kompromiss.
Minister Dr. Wissing spricht zurecht von einer herausfordernden Zeit, denn die mehrmonatige Sperrung von Hochleistungskorridoren zum Zwecke Sanierung von Grund auf, bedeutet – wie jede Baustelle - Einschränkungen und Unannehmlichkeiten. Damit sich die Auswirkungen der Sperrungen möglichst in Grenzen halten, haben wir dafür gesorgt, dass mögliche Umleitungsstrecken frühzeitig ertüchtigt werden.