Hallo Herr Theurer, Glückwunsch, dass die FDP aufgestiegen ist. Ich wünsche mir eine Ampelkoalition. Sehen sie aktuell eine Chance, Cannabis zu legalisieren?(pos. Nebeneffekt Steuereinnahmen) LG
Sehr geehrte/r Frau/Herr Baltali,
vielen Dank für ihre Glückwünsche zum starken Abschneiden der FDP bei den letzten Bundestagswahlen. Auch ich freue mich darüber, insbesondere über das ermutigende Ergebnis in Baden-Württemberg und bei den Erstwählerinnen und Erstwählern. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich aus Gründen der Vertraulichkeit der aktuell laufenden Gespräche weder Wünsche noch Chancen kommentieren werde.
Als FDP haben wir die kontrollierte Freigabe von Cannabis ab 18 im Wahlprogramm. Dort heißt es unter anderem als Antwort auf ihre Frage: "Wenn Cannabis ähnlich wie Zigaretten besteuert wird, können jährlich bis zu einer Milliarde Euro eingenommen werden. Zu beachten bleibt jedoch, dass eine zu hoch angesetzte Steuer und damit ein entsprechend hoher Preis nicht zur effektiven Eindämmung des Schwarzmarktes führen wird. Das zusätzliche Geld soll für Prävention, Suchtbehandlung und Beratung eingesetzt werden."
Herzlichst
Ihr
Michael Theurer
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