Frage an Michael Theurer von Andreas H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Theurer,
mit Entsetzten und großem Unverständnis habe ich die Diskussion um die Minderung der Motorradlärms verfolgt.
Ich bin selbst seit 14 Jahren leidenschaftlicher Motorradfahrer. Aber ich bin auch der öfteren im Schwarzwald zu Wanderungen unterwegs. Daher kann ich Anwohner an beliebten Ausflugsstrecken verstehen, die sich gegen Lärmbelastung wehren.
Die jetzt vorgeschlagenen generellen Fahrverbote ausschließlich für Motorräder an Sonn- und Feiertagen kann ich jedoch nur mit einem Kopfschütteln kommentieren. Generell unterstütze ich die forderung nach leiseren Motorrädern in jedem Fahrzustand. Hier sehe ich aber großes versagen bei der Erstellung der Zulassungsvorschriften.
https://www.spiegel.de/auto/motorraeder-laermbelaestigung-in-der-kritik-a-6f35be7c-b411-4fb1-bbef-d944d1260cd9
Auch ist eine Engstirnige Betrachtung ausschließlich auf Motorräder in meinen Augen nicht vollständig. Da auch die Automobilhersteller in ihren „sportlichen“ Modellreihen in Sachen Sounddesign und Klappenauspuffanlagen der Motorradindustrie in nichts nachstehen. Des weiteren sehe ich auch den Kontroll und Strafdruck in Deutschland als nicht hoch genug an. Daher kann ich hier den Bundesverband der Motorradfahrer in seiner Argumentation vollständig unterstützen.
https://bvdm.de/politik-und-leistungen/fema-umwelt-verkehrspolitik-gesetzgebung/artikel/2020_Gesetzentwurf_Bundesrat.php
Ein Blick in die Berichterstattung jenseits der Grenzen zeigt auch welches kümmerliche Bild diese Diskussionen und unsere Gesellschaft nach außen abgibt. Ist es wirklich das was sie als Volksvertreter nach außen tragen wollen? Anstatt durch gute Behördliche Arbeit bei Zulassungsvorschriften und Bereitstellen der nötigen Ressourcen der Exekutive (Polizei) unsere Gesellschaft zusammen zu halten, Spaltung durch undurchdachte und diskriminierende Gesetztes vorhaben?
https://www.moto.ch/deutschland-fahrverbote-fuer-motorraeder-an-sonn-und-feiertagen/
Ich frage mich auch ob sich die Personen die diese Initiative ins Leben gerufen haben mit den möglichen Folgen beschäftigt haben. Das Motorrad ist in Deutschland weitestgehend ein Freizeitverkehrsmittel für Ausflüge und Urlaube. Sollte ein Sonn- und Feiertagsfahrverbot kommen wird dies verheerende Folgen für die Motorradhersteller, Motorradhändler, Zubehörhändler usw. haben.
Da kann ich nur aufrufen der Petition zu folgen.
https://www.openpetition.de/petition/online/keine-fahrverbote-fuer-motorraeder-an-sonn-und-feiertagen-2
Ich würde mich sehr über eine Stellungsnahme und ihre persönliche Meinung und den Standpunkt ihrer Partei zu diesem Thema freuen.
Vielen Dank im Voraus
A. H.
Sehr geehrter Herr Hezel,
vielen Dank für ihre sachliche und differenzierte Frage. Ein Ausgleich der Interessen der Lärmbetroffenen und Verkehrsteilnehmer ist seit jeher ein schwieriger Balanceakt. Sie erinnern sich evtl. noch an die Initiative "Gemeinsam gegen Motorrad-/Verkehrslärm" der Gemeinde Odenthal aus dem letzten Jahr. Schon damals haben wir Freie Demokraten im Bundestag klargestellt, dass wir auf individuelle Eigenverantwortung und Kooperationsbereitschaft zwischen den Betroffenen setzen. Daher lehnen wir eine zusätzliche Verschärfung der Grenzwerte, deren Einhaltung sich nur schwer kontrollieren lässt und zu zusätzlicher Bürokratie führt, ab. Bereits die geltenden Grenzwerte berücksichtigen Umwelt-und Gesundheitsbelange hinreichend. Woran es mangelt, ist eine ausreichende Durchsetzung dieser Grenzwerte. An Schwerpunkten der Lärmbelastung sollten regelmäßig Kontrollen stattfinden. Zur Kontrolle und Sanktionierung gravierender Emissions- und Geschwindigkeitsverstöße sowie nicht typengenehmigte An- und Umbauten an Motorrädern müssen der Polizei ausreichend finanzielle, technische und personelle Ressourcen zur Verfügung stehen.
Alle Motorradfahrer an Sonn- und Feiertagen für das rücksichtslose Verhalten einer Minderheit von Bikern verantwortlich zu machen ist absolut unverhältnismäßig. Daher lehnen wir die Bundesratsinitiative ab.
Herzlichst
Ihr
Michael Theurer
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