Frage an Michael Stübgen von Klaus-Dieter A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag,
Frage: Wie stehen Sie zu CETA? Ist es ihrer Meinung nach richtig, dass das CETA Abkommen, trotz der massenhaften Proteste aus der Bevölkerung, von Organisationen etc. dagegen, nicht nur in Deutschland sondern Europa weit, zur Durchführung kommt?
D. A.
Sehr geehrter Herr A.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Gern nehme ich dazu wie folgt Stellung:
unser künftiger Wohlstand liegt nicht in der Abschottung, sondern im internationalen Austausch von Gütern und Dienstleistungen. Daher werde mich persönlich auch künftig für freien Handel mit fairen Regeln einsetzen. In der Welt gab es laut Angaben der Welthandelsorganisation im Jahr 2016 insgesamt 267 Freihandelsabkommen zwischen zwei oder mehr Staaten. Deutschland ist eine Exportnation, die von offenen Märkten und internationalen Lieferbeziehungen besonders profitiert. Durch den Abbau von Handelsbeschränkungen kann die Globalisierung auch weiter ein wichtiger Wachstumsmotor sein. Freihandel ist kein „Null-Summen-Spiel“, bei dem der Zugewinn für den einen nur durch Verlust eines anderen ermöglicht werden kann. Daher wird sich die Europäische Union weiter für freien Handel mit fairen Regeln und gegen zunehmenden Protektionismus einsetzen. Wir wollen, dass wir auch gemeinsam als EU das zukünftige Wirtschaften auf Grundlage unserer eigenen Werte und Standards gestalten. Wichtig dabei ist, dass die Europäische Union bei der Verhandlung und dem Abschluss von Freihandelsabkommen handlungsfähig bleibt. Verhandlungsansätze sehen wir dabei sowohl auf der globalen Ebene über die Welthandelsorganisation (WTO)/Doha-Runde, aber auch über einzelne, passgenauere Abkommen mit Staatengruppen oder Staaten. Mit dem Wirtschafts- und Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA), das Sie direkt ansprechen, haben wir das bisher fortschrittlichste Freihandelsabkommen der EU unterzeichnet. CETA modernisiert den Investitionsschutz durch die Errichtung unabhängiger Investitionsgerichte. Darüber hinaus wird durch CETA u. a. der Marktzugang für europäische Unternehmen in Kanada erheblich verbessert. Weitere wichtige Freihandelsinitiativen sehen wir u. a. mit Japan, Mexiko oder dem MERCOSUR. Zudem steht auch die Definition der Handelsbeziehungen zum Vereinigten Königreich für die Zeit nach dessen EU-Austritt voraussichtlich schon bald auf der Tagesordnung.
Natürlich ist es wichtig, die Bürgerinnen und Bürger auf diesem Weg mitzunehmen und darzustellen, dass es unser Ziel ist, Abkommen zu schließen, die den Freihandel konstruktiv und fair voranbringen. Weltweit haben Handel und Globalisierung viel Positives ermöglicht. Seit den 90er Jahren geht beispielsweise die globale Ungleichverteilung der Einkommen erstmals seit der Industriellen Revolution Anfang des 19. Jahrhunderts zurück. Verantwortlich ist dabei vor allem der immense Aufholprozess in Südostasien, eine Region, die stark in den Welthandel eingebunden ist.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Stübgen, MdB
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