Michael Streitberger
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Frage von Peter M. •

Wie stehen Sie und die Partei zum Thema Außen- und Sicherheitspolitik? Wie sehen Sie den Zustand der Bundeswehr?

Sehr geehrter Herr Streitberger,
die LKR ist für mich eine Partei die ich bisher nicht gekannt habe. Das was ich bisher gehört habe, hat mich grundsätzlich angesprochen. Wie stehen Sie und die Partei zum Thema Außen- und Sicherheitspolitik?
Wie sehen Sie den Zustand der Bundeswehr?

Michael Streitberger
Antwort von
LKR

Sehr geehrter Herr Müller,

die Partei Liberal-Konservative Reformer hat sich zum Thema Außen- und Sicherheitspolitik klar positioniert. Die Aussagen in unserem Wahlprogramm decken sich durchgängig mit meiner eigenen Sicht zu diesen Themen. Gestatten Sie mir daher, dass ich Kernsätze hierzu zitiere: 

"Keine der globalen Herausforderungen ist alleine durch nationales Handeln lösbar- sei es der Klimawandel, die weltweite Migration, das Vermeiden bzw. begrenzen kriegerischer Auseinandersetzungen, der freien Welt.

Als viertgrößte Volkswirtschaft fällt Deutschland auch international eine besondere Verantwortung zu, der wir bislang nicht gerecht werden."

Deutschland muss auf internationaler Ebene mehr Position beziehen und seiner Rolle gerecht werden. Wir brauchen ein klares Bekenntnis zu den Themen Achtung der Menschenrechte, Einsatz für Frieden und Freiheit und internationales Recht.

Folgende Positionen verfolgt die LKR:

  • Erarbeitung einer ressortübergreifenden Gesamtstrategie für die deutsche Außenpolitik
  • eine Reform der Vereinten Nationen (UN), hin zu einem modernisierten und effektiven Problemlösungs- und Sicherheitsinstrument
  • Deutschland muss international mehr Verantwortung übernehmen

Die Nato ist für uns ein essentieller Bestandteil der Sicherheitsarchitektur und muss auch in Zukunft eine wesentliche Rolle einnehmen. Die Bundeswehr muss modernisiert und die Einsatzbereitschaft verbessert werden. In den vergangenen Jahren wurde die Einsatzfähigkeit durch den Sparkurs gefährdet. Deshalb müssen die Ausgaben in diesem Bereich angepasst werden. Die Soldatinnen und Soldaten sollten für Ihren Einsatz die Wertschätzung erfahren, die der Bedeutung ihrer Aufgabe entspricht. Ein Vorgehen wie bei der Rückkehr der Truppe aus Afghanistan ist für uns unverständlich.

Der Einsatz von Waffen sollte vermieden werden, trotzdem wird eine einsatzbereite Bundeswehr auch in Zukunft benötigt werden. 

Die LKR hat in ihrem Wahlprogramm klare Aussagen zu diesem Thema gemacht. Da die Ausführung dieses Themas den Rahmen sprengen würde, stehe ich Ihnen gerne für weitere Fragen zur Verfügung. Senden Sie diese gerne an geschaeftsstelle@lkr-bw.de oder stelle  Sie weitere Fragen in dieses Portal. Unser Wahlprogramm finden Sie unter www.lkr-bw-bundestagswahl-2021.de

Ich danke für Ihr Interesse

Ihr

Michael Streitberger