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Antwort von Michael Scheffler
SPD
• 23.05.2011

(...) Ich kann Ihren Unmut über das Verhalten Deutschlands und der EU gut verstehen. Auch finde ich es völlig unangebracht, dass wegen einer relativ geringen Menge von Flüchtlingen aus Nordafrika (z.B. verglichen mit den Flüchtlingen während der Jugoslawienkriege) die Europäische Union – und hier ist insbesondere Italien zu nennen – mit Mitteln reagiert, die den gesamten Staatenbund nicht nur in Aufregung versetzen, sondern seine Existenz bedrohen. Hier werden Grundsätze in Frage gestellt, die unter diesen Umständen nicht angetastet werden dürfen! (...)

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