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SPD
• 20.02.2008

(...) natürlich gibt es mehr als zwei verschiedene "Sorten" von Menschen; mehr noch, manche Akademiker sind selber bildungsfern und viele Nicht-Akademiker sind in Wirklichkeit hoch gebildet. Leider hat sich aber dieser soziologische Jargon in die Politiker-Sprache eingeschlichen - und ich bin ihm offenkundig unterlegen. Das kommt vom Zwang, kurz und knapp zu sprechen. (...)

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SPD
• 20.02.2008

(...) Unser Ziel ist es folglich, möglichst viele Bewohnerinnen und Bewohner von Bauwagen in feste Wohnungen zu vermitteln, wobei dies ausschließlich auf freiwilliger Basis erfolgen soll. Andererseits akzeptiere ich aber den Wunsch von Menschen in dieser Stadt nach einem "anderen" Leben und denke, vorhandene Bauwagenplätze sollten weiter existieren können. (...)

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SPD
• 20.02.2008

(...) Vor allem aber war die Tendenz zu beobachten, dass viele "Fehlbeleger" aus ihren Wohnungen auszogen und dies ohnehin vorhandene Tendenzen verstärkte, wonach es in einigen Gebieten der Stadt immer mehr sozial schwache Menschen gibt und sozial stabilisierende Familien wegziehen. Die Fehlbelegungsabgabe war zwar nicht der einzige Grund für diese Tendenz, hat sie aber erkennbar verstärkt. An dieser Einschätzung hat sich bis heute nichts verändert, weshalb für die SPD die Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe derzeit kein Thema ist. (...)

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SPD
• 21.02.2008

(...) Und an diesem Tag entscheidet sich, ob der (Ex-) Häftling gelernt hat, verantwortungsvoll mit seiner wieder gewonnenen Freiheit umzugehen, oder ob er weitere Straftaten mit weiteren Opfern begehen wird. Im Interesse des Schutzes der Bevölkerung vor Rückfallkriminalität muss die Zeit der Haft genutzt werden, um die Häftlinge auf den Tag ihrer Entlassung vorzubereiten und darauf hinzuwirken, dass sie künftig ein Leben ohne Straftaten führen. In diesem Sinne stellt der Strafvollzug eine Chance auch und gerade für den Opferschutz dar, die nicht ungenutzt bleiben darf. (...)

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