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Frage von Frank J. •

Frage an Michael Naumann von Frank J. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Naumann.

Mit Besorgnis nimmt man in diesen Tagen zur Kenntnis, dass ein "Linksruck" in der BRD vorherrscht. So
hatte ich beispielsweise Frau Artus von der Linken mehrere Fragen gestellt. So windet sich Frau Artus auf die
direkte Nachfrage nach dem Bestreben der Linken einen Sozialismus mit wilden Parolen einen "demokratischer Sozialismus" angestrebt (…was immer das auch sein soll…) wird. In einer von Frau Artus zitierten Rede des Herrn Lafontaine wird außerdem von der Linken eine "Kontrolle der Macht" gefordert. Nun finde ich, dass Sozialismus ja nun klar definiert ist und zu einer Planwirtschaft und auch zu einem totalitären Staat a la DDR bzw. UdSSR geradezu fast zwangsläufig führt (1-Parteien System, Oppositionellenverfolgung etc.). http://www.mehr-freiheit.de/faq/sozialis.html
Wenn nun der Staat wie in vergangenen Formen des Sozialismus die Macht "kontrolliert", würde doch für die Machthabenden kein Interesse mehr daran bestehen, dass diese auch wieder "kontrolliert" würden. Bei genügender Macht und politischem Einfluss wurden bisher nach Machtwechseln immer "unliebsame" Gesetze durch neue Machthaber geändert und verdreht (siehe auch der Versuch der Regierung Chavez in Venezuela 33 Punkte der Verfassung zu ändern Quelle : http://www.tagesschau.de/ausland/venezuela36.html . Dies mündet geschichtlich gesehen immer in einer Katastrophe.

Wie ist es in einem funktionierendem Rechtsstaat denn möglich, dass extremistische Parteien von rechts und links überhaupt um die Wählergunst werben dürfen? Würden Sie, ähnlich wie in Berlin oder Meck-Pom denn mit den Linken koalieren ?

Die Linke prangert den SPD-Kurs als "neoliberal", wobei ich behaupten würde, dass eine "neoliberale" Marktwirtschaft eigentlich im Kern die beste Lösung ist.

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