Frage an Michael Müller von Holger M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Much,

vielen Dank für Ihre Frage. Lebendige Einkaufsstraßen sind für mich ganz entscheidend für einen intakten Kiez. Die Geschäfte sichern die örtliche Nahversorgung, Einkäufe können ohne Auto erledigt werden - das ist gerade auch wichtig für ältere Bewohnerinnen und Bewohner. Außerdem sind die Läden oftmals Treffpunkte, an denen man mit den Nachbarn ins Gespräch kommt. Und natürlich schaffen die Gewerbetreibenden Arbeitsplätze im Kiez. Damit sind intakte Einkaufsstraßen das beste Quartiersmanagement.

In unserem Wahlkreis haben wir vor allem zwei Geschäftsstraßen für die wir uns besonders einsetzen müssen: den Tempelhofer Damm und die kleinere Manfred-von-Richthofen-Straße.

Aber nun konkret zu Ihrer Frage. Auch aus meiner Sicht wäre die Einführung einer Ladenmietpreisbindung durchaus wünschenswert. Deshalb gab es Anfang der 90erJahre eine Bundesratsinitiative aus Berlin, die von der damaligen Kohl-Regierung jedoch abgelehnt wurde. In dieser Legislaturperiode haben wir eine Mietpreisbindung für Geschäfte erneut prüfen lassen. Dabei hat sich wieder gezeigt, dass eine Regelung auf Landesebene leider rechtlich nicht machbar ist und eine Mehrheit im Bundesrat gegen CDU und FDP nicht zu erreichen ist.

Ich sehe für die Einkaufsstraßen aber noch eine andere Gefahr: den großflächigen Einzelhandel auf der grünen Wiese. Eine Großstadt wie Berlin braucht auch Shopping-Center, das ist klar. Aber die Mischung muss stimmen. Denn gerade die großen Shopping-Center ziehen Kaufkraft aus den Einkaufsstraßen ab und können damit zu ihrem Niedergang führen. Ein Beispiel dafür ist für mich der Ausbau der Gropius-Passagen in Neukölln, der sich vor allem auf die Karl-Marx-Straße bereits sehr nachteilig ausgewirkt hat.

Für mich steht fest, dass wir neue, große Einzelhandelsflächen nicht brauchen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Müller