Frage an Michael Müller von Dirk W. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Müller!
Heute habe ich auf www.morgenpost.de geselesen, dass sie eine jährliche Erhöhung der BVG-Preise in Höhe des Inflationsausgleiches einführen möchten.
Meine Frage:
Wird dieser Inflationsausgleich auch zukünftig allen Berliner Landesbeamten gewährt?
Werden die Abgeordneten Berlins in Zukunft auch nur den jährlichen Inflationsausgleich als Maßstab für die Erhöhung der Diäten berücksichtigen?
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Weiland
Sehr geehrter Herr Weiland,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne nehme ich dazu Stellung.
Die BVG plant für diesen Sommer eine Erhöhung der Fahrkartenpreise. Diesen Schritt begründet das Unternehmen mit den stark gestiegenen Energiekosten, im letzten Jahr sind die Diesel- und Stromkosten um über 16% angestiegen. Um das Unternehmensziel, ab 2016 keine neuen Schulden zu machen einzuhalten, will es seine Einnahmen jährlich um 3% erhöhen.
Die Erhöhung der BVG Fahrkartenpreise zukünftig an einen Index, beispielsweise an die Inflationsentwicklung zu koppeln, ist ein Vorschlag, um zum einen Preiserhöhungen transparent und nachvollziehbar zu gestalten und zum anderen der BVG damit Planungssicherheit zu bieten. Des Weiteren wäre die Politik nicht mehr als letzte Instanz dem Druck von Interessengruppen ausgesetzt und aufgeregte politische Diskussionen könnten vermieden werden.
Bei der Besoldung der Berliner Landesbeamten muss auch die wirtschaftlich angespannte Lage des Landeshaushalts berücksichtigt werden. Dadurch kann keine regelmässige Anpassung der Beamtengehälter garantiert werden.
Um jedoch die Beamten an der wirtschaftlichen Entwicklung zu beteiligen, sind die Gehälter nach einer entsprechenden Gesetzesänderung 2010 um 1,5% und 2011 um 2% angehoben worden. Bereits in der Koalitionsvereinbarung zwischen der Berliner SPD und CDU ist festgelegt worden, dass die Beamtenbesoldung zum 1. August 2012 und 2013 um jeweils 2% erhöht wird.
Die Regelung der Diäten für die Mitglieder des Abgeordnetenhauses wurde in diesem Jahr geändert. Seitdem orientieren sich die Diäten an der durchschnittlichen Entwicklung der Bruttomonatsverdienste vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmer in Berlin. Damit wird eine objektive Anpassung an das allgemeine Lohnniveau in Berlin sichergestellt. Für 2012 bedeutet das eine Erhöhung der Diäten um 1,8%.
Zum Vergleich: Die Inflationsrate betrug 2010 1,1%, 2011 2,3% und für 2012 wird ein Anstieg von 1,8% erwartet.
Mit freundlichen Grüßen Michael Müller
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