Michael Luther

Sehr geehrte Frau Feustel,

Sehr geehrter Herr Schenker,

(...) Im Bezug auf Ihre Frage nach einer spezielle Wismutrente bzw. Zusatzversorgung für ehemalige Mitarbeiter der Wismut kann ich Ihnen mitteilen, dass es eine solche nach der Wiedervereinigung nicht gegeben hat. (...)

Sehr geehrter Herr Neumann,

vielen Dank für Ihre Frage auf der Homepage von www.abgeordnetenwatch.de.

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Frage auf der Homepage von www.abgeordnetenwatch.de.

(...) Mir ist sehr deutlich bewusst, dass die Einführung von Plebisziten auf Bundesebene eine populäre Forderung ist. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht jedoch – obwohl wir uns dessen bewusst sind – zu der parlamentarischen Demokratie, weil wir sie aus den genannten Gründen für die überlegene Form der Demokratie halten. (...)