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Michael Labetzke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Michael K. •

Was geschieht mit den vermutlich zahlreichen Briefwahlstimmen, die es vermutlich bei dieser Schnellwahl nicht rechtzeitig schaffen können? Papierkorb?

Moin.
Meine Stimme hast du. Falls der Wahlbrief aus Schweden (ich wohne da zur Zeit, bin aber am alten Wohnort Bremen-Nord registriert) rechtzeitig ankommt. Die Wahlunterlagen sind erst am 17. Februar in S. eingetroffen und wir haben die noch am selben Nachmittag zurückgeschickt. Das ist aber vermutlich zu knapp.
Kann man irgendwie selber feststellen, ob der Brief rechtzeitig angekommen ist? Die Tatsache, daß man seinen Wahlzettel eingeliefert hat, wird ja erfasst.
Ich konnte nicht früher zurückschicken und fühle mich unschuldig, wenn der Brief zu spät kommt. Das werden ja vermutlich viele sein. Werden die nachgezählt und dann später dem "vorläufigen amtlichen Endergebnis" zugeschlagen?
Grüße,
Michael K.

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Moin Herr K.

leider ist es tatsächlich der Papierkorb, was für mich völlig inakzeptabel ist. Ich finde, damit tut man der Demokratie gerade in diesen bedrohlichen Zeiten keinen Gefallen. Es wurde mehrfach und deutlich davor gewarnt, jedoch bestanden die Unionsparteien auf einen solch frühen Termin. 

Da die Briefwahlunterlagen in Deutschland zusammen mit den Wahlzetteln am Wahlabend ausgezählt werden, verfallen alle Stimmen, die nicht rechtzeitig/bis zum Stichtag eingetroffen sind. 

Wie beschwerlich das ist, können Sie u. a. hier nachschauen: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/bundestagswahl-2025-briefwahl-waehlen-aus-dem-ausland-100.html 

 Mein Vorschlag dazu ist, alle Briefwahlunterlagen mit einem Stichtag von mindestens 4 Wochen nach dem Wahltag zentral zu sammeln und dann im Nachgang dem vorläufigen Wahlergebnis zuzuschlagen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Labetzke

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