Frage an Michael Kunte von Maximilian M. bezüglich Staat und Verwaltung
Hallo Herr Kunte,
wenn es nach Ihnen ginge, mit welcher Partei bzw. welchen Parteien würden Sie gerne als erstes Sondierungsgespräche führen?
Sehr geehrter Herr Miebs,
die Sondierungsgespräche sind ja nach der Bundestagswahl zunächst dafür
gedacht, auszuloten welche politische Kräfte überhaupt zusammenarbeiten
können. Zur Beantwortung der Frage: In welcher Konstellation macht es
Sinn, Koalitionsgepräche aufzunehmen? Deshalb bin ich immer dafür - wenn
wir die Wahl haben - mit allen zurzeit im Bundestag vertretenden
Parteien (mit Ausnahme der AfD) Gespräche aufzunehmen. Die Reihenfolge
würde sich eher pragmatisch ergeben und sollte noch nichts bedeuten.
Für uns Grüne ist ganz klar, dass wir deutlichen Mut zur Veränderung
brauchen in einer neuen Bundesregierung. Klima- und Umweltschutz und ein
neuer Gesellschaftsvertrag, der alle und jeden mitnimmt, und vor allem
die Frage "Wie kann man die Chancen der nächsten Generationen sichern?"
sind dabei ganz zentral. Die Sondierungsgespräche werden zeigen, ob sich
dann Union oder SPD endlich mal bewegen und endlich mutiger werden. Die
Menschen in Deutschland sind nämlich meines Erachtens deutlich weiter
als es Union und SPD meinen. Entsprechend des Ausgangs der
Sondierungsgespräche wird es Koalitionsgespräche geben. Zur Ehrlichkeit
gehört es aber auch zu sagen, dass wir diesen Prozess der Gespräche umso
mehr beeinflussen können umso besser unser Wahlergebnis sein wird.
Viele Grüße
Michael Kunte