Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Michael Kießling
CSU
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Frage von Michael R. •

Frage an Michael Kießling von Michael R. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordnete Kießling,
ich wende mich an Sie als Bürger aus Ihrem Wahlkreis. Demnächst soll das sogenannte Kohleausstiegsgesetz im Deutschen Bundestag diskutiert werden. Die Regelungen des vorgelegten Gesetzentwurfes sind meiner Meinung nach falsch und völlig unzureichend.
Warum werden grundlegende Empfehlungen der Kohlekommission missachtet und stattdessen deutlich höhere Kohlefördermengen geplant und weiterhin enorme Subventionen in den Kohlebereich gesteckt, statt in alternative Energieerzeugung und -speicherung.

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Ruprecht,

vielen Dank für Ihre Nachricht zum Kohleausstiegsgesetz.

Unser Ziel war es, wirtschaftliche, soziale und strukturelle Verwerfungen – vor allem in den Kohleregionen – zu vermeiden und die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden. Klar ist daher auch: Die vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländer müssen unterstütz werden. Daher wird der Strukturwandel mit Milliardenhilfen abgefedert. Das ist auch richtig so, denn so schaffen wir Perspektiven in den betroffenen Regionen und für die Beschäftigten.

Mit einem Programm für erneuerbare Wärme und einem Umrüstprogramm für hocheffiziente Kraftwerke setzen wir zudem Anreize für den Wechsel von Kohle hin zu klimafreundlichen, erneuerbaren Technologien. Insbesondere jüngere Kraftwerke erhalten eine Perspektive für unsere zukünftige Energieversorgung. Wir schaffen damit Planungs- und Investitionssicherheit. Mit deutlich verbesserten Rahmenbedingungen für die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) leisten wir nicht zuletzt einen zentralen Beitrag für die Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit

Mit freundlichen Grüßen
Michael Kießling

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