Frage an Michael Hartmann von Wolfgang S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Schuster,

bitte entschuldigen Sie meine späte Antwort, aber wegen der vielen Termine, Veranstaltungen und Bürgeranfragen im Wahlkampf sind mein Team und ich seit Monaten voll im Einsatz. Ich bemühe mich dennoch jedes Schreiben zu beantworten.

Meine Fraktion und ich vertreten seit langem die Auffassung, dass ein funktionierender öffentlicher Personennahverkehr notwendig ist. Diese Infrastruktur bereitzustellen ist auch eine soziale Frage, denn nicht jeder kann sich ein Auto oder im Alter ein Taxi leisten.
Dass der ÖPNV eine öffentliche Gemeinschaftsaufgabe ist schlägt sich auch in der Finanzierung nieder. Bereits seit 1971 beteiligt sich der Bund (über die Bundesländer) über die Gemeinde-Verkehrs-Finanzierung an Infrastrukturinvestitionen in kommunale Straßen und ÖPNV Projekte.
Die Mittel für Verkehrsinvestitionen sind zweckgebunden einzusetzen und können nicht für andere Projekte ausgezahlt werden.

Das bedeutet, dass die Mainzelbahn genauso behandelt wird wie andere Infrastrukturprojekte auch und als ÖPNV Projekt anteilig vom Bund mitfinanziert wird.

Da ich mich für einen gut funktionierenden ÖPNV einsetze, halte ich sowohl die Grundsatzentscheidung, als auch die Co-Finanzierung der Mainzelbahn für richtig und vernünftig.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Hartmann