Frage an Michael Groß von Sebastian B. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Barth,

vielen Dank für Ihre Fragen zu den Themen „Unterstützung für Familien“ und „Pflege“, die ich Ihnen gerne nachfolgend beantworte.

Die SPD setzt sich für eine moderne Familienpolitik ein, die eine familienfreundliche Arbeitswelt, gute Ganztagsbildungs- und –betreuungsangebote und eine gute materielle Absicherung aller Kinder sicherstellt. Dazu gehören gut ausgestattete frühkindliche Bildungseinrichtungen. Darum wird die SPD in den Kita-Ausbau investieren, den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz erweitern und Betriebs-Kitas fördern. Die Kinderbetreuung soll beitragsfrei und auf die Arbeitszeit erwerbstätiger Eltern zugeschnitten werden. Auch das Kindergeld soll reformiert werden, damit Familien mit geringem Einkommen nicht den Kürzeren ziehen. Familien mit weniger als 3.000 Euro und Alleinerziehende mit weniger als 2.000 Euro Bruttoeinkommen sollen bis 140 Euro zusätzlich pro Kind und Monat erhalten. Die SPD will Chancengleichheit für alle Kinder. Die Herkunft darf die Bildungschancen nicht schmälern. Noch immer schaffen es deutlich weniger Arbeiterkinder an die Hochschule als Kinder von Akademikern. Auch darum müssen wir in Bildung investieren, mehr Ganztagsschulen schaffen, das BaföG stärken und Studiengebühren abschaffen.

Für viele Eltern ist es schwierig, Familie und Beruf unter einen Hut zu bekommen. Mit der Familienarbeitszeit wollen wir Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern. Wenn Eltern partnerschaftlich ihre Arbeitszeit reduzieren, zum Beispiel auf 30 Stunden, wird ein Teil des damit verbundenen Lohnverlustes ausgeglichen. Elternschaft soll keine Nachteile für die berufliche Entwicklung mit sich bringen. Darum wird es auch einen Rechtsanspruch auf die Rückkehr zur alten Arbeitszeit geben.

Auch in der Gesundheitspolitik muss sich vieles ändern. Gesundheit und Pflege müssen wieder zu einer Kernaufgabe des Sozialstaats werden. Eine gute medizinische Versorgung muss für alle Bürgerinnen und Bürger verlässlich finanziert sein. Durch die Einführung einer Bürgerversicherung als Krankenvoll- und Pflegeversicherung wird die Zwei-Klassen-Medizin beendet. Alle Neu- und bislang gesetzlich Versicherten kommen automatisch in die Bürgerversicherung. Bisher Privatversicherte können für ein Jahr wählen, ob sie wechseln wollen. Die Finanzierung soll gerechter werden: Untere und mittlere Einkommen sollen entlastet werden, weil die Arbeitgeber zu gleichen Teilen einbezogen werden und auch Spitzenverdiener werden gerecht beteiligt. So wird die Solidarität zwischen hohen und niedrigen Einkommen gestärkt.

Gute Pflege bedeutet Selbstbestimmung und Teilhabe bis ins hohe Alter. Damit Pflegebedürftige länger zu Hause alt werden können, müssen die Leistungen der Pflegeversicherung und die Unterstützung der Angehörigen im Alltag passgenauer werden. Das Wohnumfeld muss altersgerecht gestaltet werden und die dafür notwendige Unterstützungsinfrastruktur aufgebaut werden.

Pflegerisiken sollen solidarisch abgesichert und den verschiedenen Lebenslagen gerecht werden – vor allem wenn es um Demenz geht. Ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff ist dringend notwendig, denn Leistungen müssen so differenziert werden, dass sie den Betroffenen im Gegensatz zur „Minutenpflege“ besser gerecht werden. Ein Pflegefall bedeutet für Angehörige neben der persönlichen seelischen Belastung auch oft große finanzielle Probleme. Darum wollen wir die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf verbessern. Pflegende Angehörige sollen durch einen Ausbau der Pflegeberatung, bessere Pflegeleistungen und bezahlbare Dienstleistungen im Haushalt besser unterstützt werden. Mit einer flexiblen Pflegezeit, die mit einem Rechtsanspruch auf Jobrückkehr und einer Lohnersatzleistung ausgestattet ist, wollen wir Angehörigen helfen, die Pflegesituation zu gestalten.

Außerdem setzt sich die SPD für gute Arbeit in Gesundheit und Pflege ein. Es ist höchste Zeit, dass die Arbeitsbedingungen im Gesundheitssektor verbessert und Pflegekräfte besser bezahlt werden. Die SPD will eine Fachkräfteoffensive im Gesundheits- und Pflegebereich starten, die gute Ausbildung, Entwicklungsperspektiven, eine gute Bezahlung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und gute Arbeitsbedingungen verbindet. Die Demographische Entwicklung wird den starken Fachkräftebedarf in den Pflegeberufen noch erhöhen. Darum muss das Ausbildungsangebot staatlicher Berufsfachschulen gestärkt werden, die Pflegeausbildung kostenfrei sein und eine Ausbildungsvergütung eingeführt werden.

Sie werden mir aus Ihrer persönlichen Erfahrung sicher zustimmen können, dass das Einkommen von Pflegekräften deren Leistung und hohe gesellschaftliche Bedeutung leider immer noch in keinster Weise abbildet. Soziale Arbeit muss endlich aufgewertet und besser bezahlt werden. Um dem Lohndumping entgegenzuwirken und die Arbeit der Beschäftigten im Sozial- und Pflegebereich zu würdigen, unterstützt die SPD die Bemühungen für einen Branchentarif Soziale Arbeit, den wir für allgemein verbindlich erklären wollen. Außerdem wird sich die SPD für Personalmindeststandards in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen einsetzen. Denn für eine qualitativ hochwertige stationäre Versorgung sind gute Arbeitsbedingungen und zufriedene Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen die Voraussetzung. Dafür werden wir die Krankenhausfinanzierung so reformieren, dass eine flächendeckende Versorgung und Trägervielfalt gesichert und Qualität besser honoriert wird.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Groß, MdB