Frage an Michael Fuchs von Roman B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Fuchs,
warum stellt sich die CDU-Bundestagsfraktion nicht geschlossen und öffentlich hinter Frau Steinbach?
Sehr geehrter Herr Baumgart,
für ihre Arbeit, die Versöhnung zwischen Polen und Deutschen voranzutreiben, hat die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), meine Kollegin Erika Steinbach, zu jeder Zeit die volle Unterstützung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erfahren. Die Entscheidung des BdV, Erika Steinbach nicht für den Beirat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zu nominieren, verdient in meinen Augen hohen Respekt. Durch den Verzicht haben sowohl BdV als auch Frau Steinbach Souveränität bewiesen und gezeigt, dass das Gelingen des im Jahr 2008 mit breiter Mehrheit vom Deutschen Bundestag beschlossenen Projekts und die Beziehungen zu Polen wichtiger sind als Personalentscheidungen. Außerdem erreicht der BdV dadurch, dass das Projekt nicht weiter an einer möglichen Blockadestrategie der SPD scheitern kann. Mit dem Signal, die Stelle nicht zu besetzen, unterstreicht der BdV, dass das Nominierungsrecht ausschließlich beim BdV selbst liegt. Dies war in der Vergangenheit in den Medien zum Teil irrtümlich dargestellt worden. Eine endgültige Entscheidung über die Besetzung des Stiftungsbeirates wird auf der Bundesversammlung des BdV am 18. März gefällt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB
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