Frage an Michael Fuchs von Sabine M. bezüglich Verteidigung
Sind die Kosten der Bundeswehr noch gerechtfertig?
Brauchen wir einen Eurofighter? Sind Angriffe von Herrn Chirac, Herrn Blair, Herrn Putin oder von Polen, Albanien oder anderen europäischen Staaten denkbar?
Sind die Kosten für eine 500.000 Mann BW mit dem gegebenen Bedrohungen zu rechtfertigen?
Sehr geehrte Frau Müller,
Unsere Bedrohungslage hat sich seit Anfang der 1990er Jahre substantiell verändert. Konventionelle militärische Angriffe feindlicher Staaten oder Bündnisse auf unser Land sind unwahrscheinlich geworden, können aber für die Zukunft nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden. Deshalb brauchen wir weiterhin eine umfassende Sicherheitsvorsorge. Wir dürfen Strukturen, die dazu dienen, nicht leichtfertig abschaffen. Die größte Bedrohung geht heute vom organisierten und zum Einsatz aller denkbaren Mittel bereiten Terrorismus aus. Die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit sind heute fließend. In diesem Rahmen ist die Bundeswehr noch stärker als bisher auf die Abwehr solcher Gefahren auch im Inland auszurichten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben muss die Bundeswehr optimal und modern ausgerüstet werden. Die Kosten für den Heimatschutz sind in jedem Fall gerechtfertigt, um die Sicherheit unserer Bürger zu gewährleisten. Der Eurofighter ist im übrigen schon im Einsatz. In Laage, in der Nähe von Rostock, fliegt er der Luftwaffe zu. Die CDU/CSU hat immer dazu gestanden.
Zum Schluss möchte ich noch ein paar Zahlen nennen: 1999 war die Bundeswehr 600.000 Mann stark, sie ist in Schritten immer kleiner geworden und soll 2010 250.000 umfassen. Trotz reduzierter Truppenstärke muss der Verteidigungsetat aufgestockt werden. Ich bin der Meinung, der Zugewinn an Sicherheit wird die zusätzlichen finanziellen Aufwendungen mittel- und langfristig bei weitem einspielen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB
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