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Frage von Dietmar B. •

Frage an Michael Fuchs von Dietmar B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Dr. Fuchs. Ihre Argumentation zur Frage des Herrn Hensch halte ich für bedenklich. Das alles klingt mir sehr nach der unseligen Parole "Arbeit macht frei" wobei für Sie dies offensichtlich nur für fremdbestimmte Arbeit gilt..
Was aber ist z.B. mit alleinerziehenden Müttern und Vätern, was ist mit den vielen Menschen die einer ehrenamtlichen Tätigkeit nachgehen?

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ZITAT
"Wer arbeitet, nimmt aktiv am Leben der Gesellschaft teil, kann sich aktiv einbringen, ist in einer sozialen Gemeinschaft integriert, erhält neue Anregungen und lernt dazu. Das allein sollte schon Anreiz genug sein, etwas leisten zu wollen für seine Gemeinde oder seine Stadt. Darum ist "Arbeit für alle" auch nach wie vor eine unserer wichtigsten Aufgaben."
ENDE ZITAT

Dies bedeutet aber im Umkehrschluss, dass arbeitslose Menschen , nach Ihrer Meinung nicht mehr aktiv am Leben teilnehmen.
Dieser Umstand, wenn er denn zutreffen sollte, hängt aber doch wohl eher mit zu niedrigen Regelsätzen zusammen. Wer zu einem Hungerlohn in einer Zeitarbeitsfirma arbeitet kann von seinem Verdienst ebenfalls kaum aktiv am Leben teilnehmen, während der Millionenerbe völlig ohne Arbeit sehr aktiv am Leben teilnimmt.
Wir sollten also aufhören hier Ursache und Wirkung zu verdrehen.
Wenn der Staat durch eine gewollte Politik vorhandene Arbeit auf immer weniger Menschen verteilt, sprich Arbeitszeitverlängerung und Überstunden trotz Massenarbeitslosigkeit, und selbst hochqualifizierten Arbeitssuchenden keine existenssichernde Arbeit angeboten werden kann, dann hat der Staat entweder den von ihm angerichteten Schaden zu beheben oder aber Schadensersatz zu leisten. Die Opfer einer solchen Politik dann noch zur Zwangsarbeit in 1 Euro Jobs zu verpflichten ist zynisch.

Ihr Ziel sollte somit nicht "Arbeit für alle" sein ( auch dieses Ziel kommt dem geschichtskundigen Leser bekannt vor) sondern ein auskömmliches Einkommen für alle.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Brach,

dem reinen Wortlaut nach mag bei Ihnen eine Assoziation mit dem diffamierenden Ausspruch "Arbeit macht frei" vielleicht entstanden sein. Davon möchte ich mich an dieser Stelle in aller Deutlichkeit distanzieren! Eltern, die sich um die Erziehung ihrer Kinder kümmern, ob nun alleinerziehend oder in Form der "klassischen" Rollenverteilung, leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft. Ihr Engagement und ihr Einsatz für das Wohlergehen der nächsten Generation findet meine vollste Anerkennung und meinen Respekt.

Mir persönlich geht es einzig um den sozialen Aspekt. Meiner Auffassung nach ist es der Wunsch eines jeden Menschen, in seinem sozialen Umfeld aktiv zu sein und sich hier einbringen zu können.

Der Umkehrschluß, Arbeitslosigkeit schließe aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben aus, ist selbstverständlich unzutreffend. Sie geben selbst das beste Beispiel dafür. Ehrenamtlich Tätige oder alleinerziehende Eltern können selbstverständlich trotz Arbeitslosigkeit aktive Mitglieder der Gesellschaft sein. Ihre Aktivität entspringt aus der Erfüllung durch ihr Handeln und das soziale Miteinander.

Deshalb bleibe ich insoweit auch bei meiner Forderung, die ich in der Antwort an Herrn Hensch formuliert habe: Arbeit für alle. So können wir der Gefahr entgegenwirken, dass ehemals aktive Menschen durch Frustration und Resignation zu passiven Gesellschaftsmitgliedern werden und nicht mehr auf den Weg einer aktiven Lebensführung zurückfinden. Zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements haben wir 2007 Steuererleichterungen für Menschen in Ehrenämtern beschlossen. Zudem hat das Sozialgericht Koblenz 2003 ebenfalls einen wichtigen sozialpolitischen Beitrag geleistet, in dem es urteilte, ehrenamtlich Tätige verlieren ihren Anspruch auf Sozialleistungen nicht dadurch, dass sie für die Ausübung ihres Amtes eine Aufwandsentschädigung erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Fuchs MdB