Frage an Michael Fuchs von Richard M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter herr Dr.Fuchs.
Wie lange müssen die fleisigen und sparer ,die sich was erarbeitet haben ,mit mühe und fleiß,büßen für die die nichts tun und sich über die freizüge unseres Staates gut leben! Nehmen ist seeliger als geben,doch wohl nicht von uns?
Mit freundlichen Grüßen.
R.Maisenbacher
Sehr geehrter Herr Maisenbacher,
gerne beantworte ich Ihnen die gestellte Frage. Das Geld sollte nicht von denen genommen werden, die täglich zur Arbeit gehen, sondern dort eingespart werden, wo es unnütz ausgegeben wird.
Dieses Jahr fallen die Steuermehreinnahmen unerwartet hoch aus. Rund die Hälfte des gesamten Bundeshaushaltes ist für den Arbeitsminister reserviert. Hier denke ich, dass es eine Menge Möglichkeiten gibt, überholte Maßnahmen einzukürzen, die schon lange nicht mehr der Realität des Arbeitsmarktes entsprechen. Es gibt einen Förderkatalog für Arbeitslose mit über 80 Programmen. Kein Vermittler in den Jobagenturen vor Ort kann all diese Maßnahmen überschauen und sie sinnvoll einsetzen.
Das Geld dafür wird aber bereitgestellt. Das Arbeitsministerium bunkert Milliarden für leider oft unnütze Maßnahmen und eine ineffiziente Transferverwaltung. Ich habe Herrn Scholz deshalb aufgefordert, seinen Instrumentenkasten einmal gründlich aufzuräumen. Zudem denke ich, dass wir bei den Staatsausgaben konsequent sparen sollten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB
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