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Frage von Ulla S. •

Frage an Michael Fuchs von Ulla S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Dr. Fuchs!

Die Universität Duisburg-Essen hat eine Studie zum besten gegeben, nach der Millionen Menschen immer weniger verdienen.

In den seltensten Fällen sind das arme Arbeitgeber. Bei manchen sind die Gewinne geradezu explodiert.Dennoch lehnt Ihre Partei Mindestlöhne ab.

Ihre Partei und Sie auch, meinen ständig, dass es sich nur um Geringqualifizierte handelt.
Das jedoch ist nicht richtig. Siehe diesen Link: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/niedriglohn4.html

Welche Maßnahmen möchten Sie treffen, dass so ein Lohndumping nicht mehr vorkommt?

Mit freundlichem Gruß

Ulla Schwarzer

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Schwarzer,

haben Sie zunächst einmal vielen Dank für Ihre Frage.

Selbstverständlich ist mir die von Ihnen angesprochene Studie der Universität Duisburg-Essen bekannt. Wenn Sie sich die Zahlen noch einmal genauer anschauen, werden Sie feststellen, dass der Anteil derjenigen, die im Niedriglohnbereich beschäftigt sind und entweder eine Berufsausbildung oder ein Hochschulstudium absolviert haben, bei 29,2 Prozent liegt. Mit 45,6 Prozent sind es aber nahezu die Hälfte aller im Niedriglohnsektor Arbeitenden, die keine Berufsausbildung haben, damit also zu den Geringqualifizierten gehören. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass diese Zahlen einen eindeutigen Trend zeigen, dass es sich nämlich bei Beschäftigten in den unteren Lohngruppen meistens um Geringqualifizierte handelt.

Für mich ist dies ein klares Signal: hier besteht Handlungsbedarf, und das vor allem im Bildungsbereich. Eine gute Berufsausbildung oder ein akademischer Abschluss sind im Zeitalter der Globalisierung und vor dem Hintergrund eines internationalen Standortwettbewerbs die wichtigsten Voraussetzungen überhaupt. Die High-Tech-Strategie und der Ausbildungspakt sind Maßnahmen der Bundesregierung, die hier die richtigen Impulse setzen.

Dennoch dürfen wir nicht vergessen, dass bestimmte Tätigkeiten und
Berufe gerade Menschen mit geringer Ausbildung eine Chance bieten, den Anschluss an den ersten Arbeitsmarkt zu finden und so die Möglichkeit bekommen, ein festes Arbeitsverhältnis in einem Unternehmen aufzubauen. Mindestlöhne sind das falsche Signal an die Unternehmen. Sie vernichten nachweislich Arbeitsplätze und veranlassen die Unternehmen nicht dazu, mehr Menschen einzustellen.

Eine unserer wichtigsten Aufgabe ist es darum, die Lohnnebenkosten weiter abzusenken.Das halte ich für den richtigen Weg. Durch die gute Haushaltslage der Bundesagentur für Arbeit wäre die Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung von jetzt 3,3 Prozent auf 3,0 Prozent sicher finanzierbar. Das entlastet die Arbeitnehmer, die so mehr netto vom brutto bekämen. Das entlastet aber auch die Unternehmen und senkt die Arbeitskosten. Das bietet den Firmen und Betrieben mehr Spielraum für mehr Beschäftigung. Zudem möchte ich aber noch einmal betonen: Lohnfindung ist Aufgabe der Unternehmen ist und nicht Sache der Politik. Und das sollte meiner Auffassung nach auch so bleiben.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB