Frage an Michael Fuchs von Peter S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Fuchs!
Sie haben wie schon oft in der Phoenix-Runde Hartz IV-Empfänger, die angeblich nicht arbeiten wollen, als Schmarotzer bezeichnet. Sie sind ja bekannt für ihre abfälligen Bemerkungen auch über Parteifreunde. Herrn Geißler nehmen Sie nicht mehr für voll, und Herrn Seehofer haben Sie als Nestbeschmutzer bezeichnet (Stichwort Kopfpauschale) vor einigen Jahren. Es gibt auch genügend faule Abgeordnete,siehe Bismarck. Der Bundestag ist oft leer, es gibt keine Anwesenheitspflicht. Herrn Fischer hat man nach seiner Abwahl nur noch ganz selten gesehen, und Wahlkreisarbeit hat er bestimmt nicht getan. Das gleiche gilt für Herrn Schily. Es sind oft mehr Oppositionsabgeordnete anwesend, als von den Regierungsparteien. Wie ist ihre Meinung?
MfG
Peter Speck
Sehr geehrter Herr Speck,
zu Ihrer E-Mail vom 18. Mai 2007, in der Sie sich zu meinem Auftritt in der Phoenix-Runde äußern, möchte ich Ihnen gerne Folgendes antworten:
In der Sendung vom 10.05.2007, die den Titel "Mehr oder weniger Staat? - Grundsätzliches von Union und SPD" trug, habe ich unter anderem die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land gegenüber dem Sozialsystem angesprochen. Dabei habe ich darauf hingewiesen, dass die CDU/CSU dieses in keiner Weise in Frage stellt. Des Weiteren habe ich ausdrücklich betont, dieses Solidarsystem muss auch weiterhin erhalten bleiben und den Menschen zu Gute kommen, die nicht in der Lage sind sich selbst zu helfen. Denn genau aus diesen Gründen existiert eine solche solidarische Stütze.
Ihren Vorwurf, Hartz IV-Empfänger als Schmarotzer bezeichnet zu haben, möchte ich an dieser Stelle zurückweisen. Dies habe ich in keiner Weise zum Ausdruck gebracht.
Meine Kritik war an diejenigen gerichtet, die unser Sozialsystem gezielt ausnutzen. Es kann nicht sein, dass sich einige in der sozialen Hängematte wiegen, zumutbare Arbeit bewusst ablehnen, während andere für ihr Geld hart arbeiten müssen. Ein solches Verhalten kann und will ich nicht gutheißen. Die Menschen sollten sich ihren Lebensunterhalt so weit wie möglich durch eigenständige Arbeit finanzieren. Daher bleibt eine unserer wichtigsten Aufgaben die Senkung der Arbeitslosenzahlen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB
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