Frage an Michael Fuchs von Manfred B. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Fuchs,
wenn man die Finanzkrise und die Atomkatastrophe in Japan miteinander vergleicht, tun sich erstaunliche Parallelen auf.
a) die Finanzkrise hat die Lebensplanung bzw. Altersvorsorge tausender Menschen zerstört, Arbeitsplätze wurden vernichtet.
Der Atomunfall hat die Lebensplanung tausender Menschen zerstört, denn sie haben keine Heimat mehr, keinen Arbeitsplatz, kein Einkommen, die gesundheitlichen Folgen sind vielleicht erst in Jahren ersichtlich..
b) Sowohl in der Finanzindustrie als auch in der Atomwirtschaft schöpfen die Gewinne vergleichsweise wenige ab, den hunderte Milliarden schweren Schaden muss jedoch die Allgemeinheit tragen, während Verursacher und Profiteure so gut wie unbeschadet davonkommen.
Wie reagiert unsere Regierung?
a) In der Finanzkrise wurde eine kleine Bankenabgabe beschlossen wo in 100 Jahren gerade mal soviel zusammenkommt um eine HRE zu retten, ein Sparpaket wurde aufgelegt wo in erster Linie die wirtschaftlich schwächsten über Gebühr belastet werden, während die Vermögenden munter weiter spekulieren können.
Bloß keine nationalen Alleingänge ist das Credo unserer Regierung.
b) Bei der Atomkatastrophe hingegen gibt es mit dem Moratorium einen nationalen Alleingang, für Europa ist lediglich ein freiwiller Stresstest der Atomkraftwerde angedacht.
Ein Witz in meinen Augen.
Und, man höre und staune, eine Ethikkommission wird eingesetzt, gar ein Rat der Weisen, die Gesellschaft wird zumindest mal einbezogen.
Können Sie mir erklären:
1. Warum diese unterschiedlichen Reaktionen, war die Finanzkrise für Sie etwa kein Grund, inne zu halten und die Auswirkungen unserer unkontrollierten Finanzindustrie neu zu überdenken?
2. Warum gab oder gibt es nach der Finanzkrise keine Kommission aller gesellschaftlichen Gruppierungen, um die Lehren aus dieser Katastrophe zu ziehen und für die Zukunft zu vermeiden?
3. Ist die Finanzkrise für Sie schon abgehakt?
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Burger
Sehr geehrter Herr Burger,
mit zwei Konjunkturpaketen hat die Bundesregierung im Winter 2008/2009 entschlossen auf die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise reagiert. Gezielte Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger wie für Unternehmen und Maßnahmen zur Beschäftigungssicherung haben der deutschen Wirtschaft eine Brücke in die Zeit nach der Krise gebaut. Mittlerweile zeigen die Investitionen Wirkung. Doch auch wenn die Abwärtsspirale der Wirtschaft gebremst werden konnte und wir fast wieder das Vorkrisenniveau erreicht haben, so ist die Wirtschaftskrise nicht einfach abgehakt.
Um künftige Finanzkrisen zu verhindern müssen wir aber auch innehalten und uns überlegen, was die Folgen und Ergebnisse dieser verheerenden Finanz- und Wirtschaftskrise für uns sind. Daher wird dieses Thema seitens der Bundesregierung auch vor dem Hintergrund der Staatsschuldenkrise einzelner EU-Mitgliedstaaten ständig analysiert.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB
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