Frage an Michael Fuchs von Andreas T. bezüglich Verkehr
Ein gut ausgebautes und gut instandgehaltenes Straßennetz ist das Rückgrat einer fünktionierenden Wirtschaft. Die Reparatur unserer Straßen wird immer weiter reduziert. Die Substanz unserer Straßen wird durch die kalten Winter immer weiter abgebaut.
Wieso investiert die Bundesregierung nicht das nowendige Geld, um unser Straßensystem in einen Top-Zustand zu versetzen?
Sehr geehrter Herr Teuber,
ein leistungsfähiges Verkehrssystem ist Voraussetzung für eine moderne Gesellschaft, für Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Wohlstand. Die Globalisierung der Wirtschaftsprozesse, der demografische Wandel und die Anforderungen des Umwelt- und Klimaschutzes, aber auch die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise stellen die Verkehrspolitik heute vor große Herausforderungen.
Vor diesem Hintergrund ist es das Ziel der Bundesregierung, alles dafür zu tun, dass unser hoher Grad an Mobilität auch künftig möglich bleibt. Bei allen notwendigen Veränderungen, die auch den Verkehr betreffen, steht im Mittelpunkt das Ziel, den Menschen ihren Alltag durch gute, sichere und vor allem bezahlbare Verkehrsmittel zu erleichtern und für die Wirtschaft zuverlässige und wettbewerbsfähige zu schaffen.
Wir brauchen Mobilität auf Straße, Schiene, Wasserstraße und in der Luft. Alle Verkehrsträger sind für die Bundesregierung gleichwertig; sie dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Ziel ist es vielmehr, die einzelnen Verkehrsträger so miteinander zu verknüpfen, dass sie ihre jeweilige Funktion im Verkehrssystem optimal erfüllen können. Mobilität ist eine wichtige Grundlage unserer wirtschaftlichen Entwicklung. In einer globalisierten und zunehmend arbeitsteiligen Welt ist sie eine ganz wesentliche Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes, für Lebensqualität und Wohlergehen unserer Bürger. Verkehrspolitik ist daher immer auch Wirtschafts- und Standortpolitik. Allein in Deutschland sind mehr als 2,8 Mio. Arbeitskräfte im Bereich von Transport und Logistik beschäftigt. Das sind rund acht Prozent aller Erwerbstätigen in Deutschland. Wir wollen deshalb den Logistikstandort Deutschland weiter stärken.
Unser gut ausgebautes Verkehrssystem ist einer unserer wichtigsten Standortfaktoren. Deshalb müssen wir alles daran setzen, unsere Verkehrswege dauerhaft leistungsfähig zu erhalten und zukunftsfähig zu machen. Die für die Infrastruktur zur Verfügung stehenden Finanzmittel müssen daher möglichst effizient eingesetzt werden, also dort, wo sie den höchsten volkswirtschaftlichen Nutzen stiften.
Wir setzen daher bei dem Aus- und Neubau der Infrastruktur Prioritäten: Erhalt geht grundsätzlich vor Neubau, um dem Substanzverlust Einhalt zu gebieten. Investitionsschwerpunkte setzen wir bei der Beseitigung bzw. Ertüchtigung von Engpässen, Knoten, Hauptachsen sowie den Hinterlandanbindungen für Häfen und Flugdrehkreuzen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB
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