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Michael Fuchs
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Frage von Hans Günther A. •

Frage an Michael Fuchs von Hans Günther A. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Dr. Fuchs,

die Wirtschaft zieht wieder an, und daraus schlussfolgern Sie und Wirtschaftsminister Brüderle, dass Renten auch nach unten angepasst werden sollten, wenn die Einkommen sinken. Sie begründen das u.a. damit, die jetzt jüngere Generation nicht über Gebühr belasten zu wollen, damit auch diese später noch in den Genuss einer angemessenen Rente kommen. So weit - so gut.
Doch warum wird in dieser Diskussion (s. auch staatliche Schuldenberge zur Lasten der kommenden Generationen) immer wieder vergessen - oder bewusst nicht beachtet? - dass die jetztige Generation Billionenvermögen an die Jüngeren vererbt. Meine Kinder und Enkel werden nicht darben müssen, und ich glaube, dies gilt für weite Bereiche unserer Gesellschaft.

Wir sind nach wie vor ein reiches Land mit überwiegend wohlhabenden Bürgern - wie immer jammern wir auf hohem Niveau. Aber es gibt auch viele Rentner, die sehr wohl an der Grundsicherungsgrenze leben. Diese werden in erster Linie von einer wie auch immer gearteten Rentenkürzung hart getroffen.

Mit freundlichen Grüßen
Hans G. Ashoff

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Ashoff,

vielen Dank für Ihren Beitrag vom 15. August dieses Jahres. Meiner Meinung nach dürfen Sie nicht vergessen, dass nicht jeder junge Mensch in den Genuss kommt, von seinen Eltern, Großeltern oder anderen Verwandten zu erben. Die künftigen Generationen sind daher darauf angewiesen, dass der Staat verantwortungsvoll mit den Staatsfinanzen umgeht. Aufgabe des Staates ist es nämlich auch, sich um die schwächeren Menschen in unserer Gesellschaft zu kümmern.

Solide Staatsfinanzen sind dabei ein Grundpfeiler unserer Politik. Wir wollen die Zukunft so gestalten, dass Deutschland mit wirtschaftlicher Leistungskraft und in sozialer Verantwortung wieder international an der Spitze steht. Im Mittelpunkt unserer Politik steht deshalb der Mensch. Unser Ziel ist es, dass alle Menschen - unabhängig von Ihrer Bildung und Ihrem sozialen Hintergrund - in unserem Land die Chance auf Wohlstand, sozialen Zusammenhalt und ein Leben in Freiheit und Sicherheit haben. Deshalb haben alle Maßnahmen Vorrang, die die Zukunftschancen für die Menschen in unserem Land verbessern: Investitionen in Bildung und Forschung, Investitionen in Wachstumskräfte, Investitionen in die Arbeitsplätze von morgen.

Deutschland hat in seiner Geschichte mehrmals erfahren, wie durch Geldentwertung Vermögen, Existenzgrundlagen, Arbeitsplätze und Vertrauen zerstört wurden. Infolgedessen entstand in Deutschland eine Stabilitätskultur, der sich die christlich-liberale Regierung in besonderem Maße verpflichtet fühlt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Fuchs MdB