Frage an Michael Fuchs von Andreas T. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Dr. Fuchs,
die CDU-Bundesregierung hat dafür gesorgt, daß die Krankenkassenbeiträge von 14,9 auf 15,5 Prozent steigen werden. Das belastet sowohl die Unternehmen als auch die Bürger mit enormen monatlichen Zusatzkosten. Und an den wirklichen Problemen im Gesundheitswesen ändert sich nichts.
Wieso haben Sie als Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU im Bundestag und als Vertreter des Wirtschaftsflügels die drastische Erhöhung der Krankenkassenbeiträge nicht verhindert?
Sehr geehrter Herr Tümmler,
aufgrund der hohen Qualität unseres Gesundheitssystems beneidet man uns weltweit. Dabei gilt es, dieses Niveau auch für künftige Generationen zu erhalten. Allerdings steht unser System vor den Herausforderungen, die aus dem demografischen Wandel und dem medizinisch-technologischem Fortschritt folgen. Seit Jahren beispielsweise wachsen die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung schneller als die beitragspflichtigen Einnahmen. Damit die Menschen auch in Zukunft im Krankheitsfall die bestmögliche medizinische Versorgung erhalten, ist eine Krankenversicherung notwendig, die unabhängig von konjunkturellen Entwicklungen ist.
Aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise wurde der Beitragssatz der Krankenkassen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer mit Hilfe von Steuermitteln vorübergehend abgesenkt. Dies ist nun nicht weiter erforderlich, weil sich die deutsche Wirtschaft zusehends erholt. Der paritätisch finanzierte Beitragssatz wird daher wieder 14,6 Prozent, wie vor der Senkung durch das Konjunkturpaket II, betragen. Der vom Arbeitnehmer einseitig finanzierte Beitrag von 0,9 Prozent bleibt unverändert. Der Arbeitgeberbetrag wird auf Höhe von 7,3 Prozent festgeschrieben. Damit werden die Gesundheitskosten von den Arbeitskosten für die Zukunft entkoppelt. Mit den jetzt beschlossenen Maßnahmen gestalten wir den Einstieg in eine dauerhaft solide Finanzierung des Gesundheitssystems und schaffen somit die Voraussetzungen dafür, dass alle Menschen auch in Zukunft die notwendige medizinische Versorgung qualitativ hochwertig und wohnortnah erhalten und alle am medizinischen Fortschritt teilhaben können.
Zu den Reformen gehört meines Erachtens auch, dass - in noch größerem Umfang als bislang geplant - Ärzte, Krankenhäuser und die Pharmaindustrie ihren Beitrag zum Ausgleich des drohenden Kassendefizits leisten. Denn nur gemeinsam wird es uns gelingen, die enormen Herausforderungen im Gesundheitswesen zu meistern.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB
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