Frage an Michael Fuchs von Michael M. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Fuchs.
Am 2.05.2010 hatte ich eine finanzpolitische Frage gestellt, die Sie mir ausweichend beantwortet haben. Die Frage richtete sich nicht an der Kreditwürdigkeit der BR-Deutsschland generell aus, sondern an der Verschuldungsgeschwindigkeit in 2010 ( mit Schattenhaushalten KfW usw. ) ca. 10% der Gesamtverschuldung und das in einem Jahr. Für die anderen 90% der Schulden brauchten die Regierungen Brand - Merkel über 40 Jahre.
Noch einmal die Frage: warum ist die Bundesrepublik beim derzeitigen Verschuldungstempo noch kreditwürdig? Einem Privatmann wäre doch schon lange der Geldhahn abgedreht worden.
Sehr geehrter Herr Müller,
in meiner Antwort vom 10. Mai bin ich bereits darauf eingegangen, dass die Kreditwürdigkeit von Staaten von den führenden Rating Agenturen beurteilt wird. Ziel der Kreditwürdigkeitsprüfung ist es zu bewerten, ob der Kreditnehmer im Rahmen seiner wirtschaftlichen Aktivitäten in der Lage ist, seinen Zins- bzw. Tilgungsverpflichtungen gegenüber dem Kreditgeber fristgerecht nachzukommen. Die Beurteilung schließt dabei nicht nur die gegenwärtige Einkommens- und Vermögenssituation des Kreditnehmers mit ein, sondern bewertet zudem deren zukünftige Entwicklung.
Das von der Bundesregierung eingebrachte Sparpaket nimmt Einfluss auf genau diese zukünftige wirtschaftliche Entwicklung, was von der Finanzbranche durchweg positiv aufgenommen wird. So rangiert Deutschland seit 2005 unverändert auf Rang 13 der Bonitätsliste des New Yorker Bankenmagazins „Institutional Investor“. Die strukturelle Neuverschuldung soll bis 2016 auf rund 10 Mrd. Euro zurückgefahren werden. Durch die im Sparpaket enthaltenen Maßnahmen wird zudem nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum in Deutschland generiert, was zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte beiträgt. Wird heute jeder vierte Euro im Bundeshaushalt zur Finanzierung von Krediten ausgegeben, so kann durch die vorgeschlagenen Sparmaßnahmen das Geld an sinnvollerer Stelle eingesetzt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB
Weitere Fragen an Michael Fuchs
(...) Auch deshalb sind die Anpassungen des Griechenlandprogrammes notwendig geworden, die der Deutsche Bundestag Ende November mit großer Mehrheit beschlossen hat. Hierbei handelt es sich allerdings nicht um ein neues, drittes Programm, denn der Finanzrahmen bleibt unverändert. (...)
Sehr geehrte Frau Berg,
vielen Dank für Ihren Beitrag bei abgeordnetenwatch.de.
(...) Spanien ist die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone und zwölftgrößte Wirtschaft weltweit. Die Lage in Spanien ist durch hohe Unsicherheiten gekennzeichnet. Märkte spekulieren über die vorhandenen Risiken bei spanischen Banken, die insbesondere unter dem Wertverfall im Immobiliensektor leiden. (...)
(...) Mit dieser unhaltbaren Lage dürfen wir und werden wir uns nicht abfinden. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich deshalb in ihrer parlamentarischen Arbeit, bei internationalen Kontakten und in Gesprächen mit Nachdruck für die weltweite Verwirklichung von Religionsfreiheit ein und legt dabei ein besonderes Augenmerk auf die Lage der christlichen Minderheiten. (...)