Frage an Michael Fuchs von Sascha S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sind Sie der Auffassung, dass die Wehrpflicht ein wichtiges Instrument ist, um Gesellschaft und Bundeswehr zu verbinden?
Haben Sie über den Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Evaluierung des Afghanistaneinsatzes abgestimmt (Drucksache 17/1964, http://dip.bundestag.de/btd/17/019/1701964.pdf )?
Haben Sie den Antrag abgelehnt? Wenn ja, warum?
Sind Sie nicht der Auffassung, dass eine transparente Berichterstattung über den Afghanistaneinsatz ein wichtiges Instrument wäre, um Gesellschaft und Bundeswehr zu verbinden?
Sehr geehrter Herr Stoltenow,
der Wehrdienst ist in Deutschland sicherheitspolitisch begründet und gesellschaftspolitisch die beste Lösung für unser Land. Wir brauchen die Grundwehrdienstleistenden für die Auftragserfüllung der Bundeswehr. Gerade auch durch ihre Arbeit wird die Bundeswehr in die Lage versetzt, ihren Beitrag zum umfassenden Schutz Deutschlands und seiner Bürger sowie zur internationalen Gefahrenabwehr und zur Krisenbewältigung zu leisten.
Seit Dezember 2001 ist die Bundeswehr im Auslandseinsatz in Afghanistan präsent. Die Bundeswehr unterstützt dort mit zahlreichen anderen Nationen als Teil der internationalen Schutztruppe ISAF (International Security Assistance Force) den Wiederaufbau des durch jahrzehntelangen Bürgerkrieg zerstörten Landes. Neben der Ausbildung von afghanischen Sicherheitskräften kümmern sich die Männer und Frauen der Bundeswehr im Norden Afghanistans, im Rahmen der Bauaufsicht, um die Wiederherstellung der Infrastruktur des Landes, unterstützen die afghanische Regierung bei der Auslieferung humanitärer Hilfsgüter sowie der geregelten Rückkehr von Flüchtlingen.
Eine transparente Berichterstattung des Afghanistaneinsatzes sowie aller Einsätze der Bundeswehr ist selbstverständlich wichtig, gerade auch um eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung aufzubauen. Diese Transparenz wird insbesondere durch das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) sichergestellt. So findet sich beispielsweise auf der Internetseite des Ministeriums ein Unterpunkt „Auslandseinsätze“, in dem sämtliche Informationen zu den Einsätzen der deutschen Truppen einsehbar sind. Darüber hinaus informiert auch die Bundesregierung in ihrem Internetauftritt ( http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Afghanistan/afghanistan.html ) über den Wiederaufbau des Landes sowie die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Afghanistan.
Der Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Evaluierung des Afghanistaneinsatzes ist momentan noch in der parlamentarischen Beratung. Eine Befassung des für diesen Antrag zuständigen Auswärtigen Ausschusses ist voraussichtlich für den 7. Juli dieses Jahres vorgesehen. Eine abschließende Beratung steht also noch aus.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB
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