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Michael Fuchs
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Frage von Roman B. •

Frage an Michael Fuchs von Roman B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Dr. Fuchs,

Sie haben vor kurzem in ihrer Antwort gesagt, daß Sie Friedrich Merz sehr schätzen. Friedrich Merz hat jetzt im Nachrichtenmagazin Spiegel Bundeskanzlerin Merkel stark kritisiert, Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,691048,00.html .

Aus der Quelle: "Der frühere CDU-Wirtschaftsexperte Merz übte ungewöhnlich scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die großen Themen lägen auf der Straße, sagte der frühere Unionsfraktionschef: "Es fehlt nicht an historischen Projekten. Es fehlt am Willen. Wo ist der Regierungschef, der sich hinstellt und sagt: Liebe Freunde, wir haben folgende Probleme, erstens, zweitens, drittens, und ich stelle mir die Lösung so vor: erstens, zweitens, drittens."

Wo ist heute eine konzeptionell und langfristig angelegte deutsche Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik?" Merz fordert eine "Fundamentalreform" des Gesundheitswesens. In diesem Bereich ticke "sozialpolitisch die größte Zeitbombe in unserem Land".

Seiner Partei warf er vor, unter dem Vorsitz Merkels profillos geworden zu sein. "Es kann nicht der einzige Sinn und Zweck einer politischen Partei sein, in jedem Fall in der Regierung zu sein, egal mit welchem Ergebnis, egal mit welcher Politik und egal mit welchem Koalitionspartner."

Die Wahlenthaltung von fast einem Drittel der Wähler bei der letzten Bundestagswahl habe gezeigt, "dass hier ein großes Defizit gerade bei der Union gesehen wird". Merkel vergraule Stammwähler. Um dies zu erkennen, müsse "man keine Ausbildung als Parteiforscher haben".

Er wünsche sich, dass die CDU "die strukturelle Mehrheitsfähigkeit nicht verliert und dass sie die politische Heimat auch für die Wertkonservativen und für liberale Geister" bleibe, sagte Merz, der 2009 nach Querelen mit Merkel aus der Politik ausschied."

Wo bleibt die klare politische Linie der CDU unter der Bundeskanzlerin Angela Merkel, die bisher nicht erkennbar ist?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Baumgart,

meine Meinung zur Linie der CDU können Sie meinen Antworten an Herrn Knoll vom 22. Februar, an Herrn Tümmler vom 1. und 26. April oder auch der Antwort an Sie vom 16. April dieses Jahres entnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Fuchs MdB