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Michael Fuchs
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Frage von Hans D. •

Frage an Michael Fuchs von Hans D. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Fuchs.

In der „Welt am Sonntag“ halten Sie Atomenergie für unverzichtbar, und bezeichnen im gleichen Atemzug Solarzellen, abwertend als Subventionsgräber.
Meine Frage! Sind Sie der Meinung Kernenergie würde nicht subventioniert??

Hans Diehl

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Diehl,

vielen Dank für Ihren Beitrag vom 6. Februar dieses Jahres, in dem Sie die Frage nach einer möglichen Subventionierung der Kernenergie stellen.

Die Bundesregierung betreibt nukleare Energieforschung, subventioniert aber nicht die Nutzung der Kernenergie! Das bedeutet, dass die Kernkraftwerke, die Strom erzeugen, zu keiner Zeit durch staatliche Fördermaßnahmen unterstützt wurden - weder im Betrieb, dem Abriss noch bei der Abfallentsorgung. Die im Bereich der nuklearen Energieforschung eingesetzten staatlichen Mittel dienen der Projektförderung und der Grundfinanzierung der Forschungszentren. Die staatlichen Aufwendungen für Forschung und Entwicklung im Bereich Kernenergie betragen für den Zeitraum von 1956 bis 2008 rd. 16,8 Mrd. Euro, wovon allein rd. 10,9 Mrd. Euro auf Forschungs- und Entwicklungsaufgaben im Rahmen von Projektförderung und Großforschungseinrichtungen entfallen. Hinzu kommen rd. 1,9 Mrd. Euro Forschungs- und Energieforschung im Haushalt des Bundes 1998 bis 2008 für die nukleare Energieforschung. Von einer staatlichen Subventionierung der Kernenergie kann also nicht die Rede sein.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Fuchs MdB