Frage an Michael Fuchs von Peter M. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr Peter Müller,

Wehrpflichtige leisten einen entscheidenden Beitrag zur Landes- und Bündnisverteidigung. Der laufende Betrieb der Bundeswehr wäre ohne sie nicht möglich. Wehrpflichtige sollten prinzipiell in allen Einheiten eingesetzt werden können, um eine Brücke von der Wehrpflicht zum längeren Dienst in der Bundeswehr zu schlagen. Wehrpflichtige, die nicht freiwillig zusätzlichen Wehrdienst leisten, sollten gezielt auf ihre Aufgaben vor allem in der Heimatverteidigung ausgebildet werden. Vorrangige Aufgabe von Wehrpflichtigen ist der Schutz der Bevölkerung, des Landes und des Bündnisgebiets. Gemeinsam mit Reservisten stellen sie ein leistungsfähiges, gut ausgebildetes und professionell geführtes Reservoir für die Heimatverteidigung. Damit nutzen wir die Option, Wehrpflichtige als Teil einer modernen Verteidigungsstruktur jenseits der Aufgaben einer Einsatzarmee zum Schutz der Bevölkerung einzusetzen.

Die Wehrpflicht bietet unverzichtbare Möglichkeiten zur Gewinnung eines ausreichenden Reservistenpotentials, das flexible Reaktionen auf internationale Lageveränderungen durch Aufwuchsfähigkeit erlaubt. Reservisten bringen durch ihre Berufserfahrung eine Erfahrungs-und Wissenspotenzial in die Bundeswehr ein, für das Berufarmeen teuer bezahlen müssen. Es gibt keine kostengünstigere Alternative als die Wehrpflicht, um gleiche Leistung zu erreichen. Mit dem gegenwärtig geplanten Umfang an Berufs- und Zeitsoldaten, ergänzt durch ein an Bedürfnissen und Aufkommen orientiertes Wehrpflichtigenpotential, lässt sich eine solide Struktur planen. Deshalb steht die Union für den generellen Erhalt der Wehrpflicht.

Konkret zu ihren Fragen. Auch wenn Deutschland momentan keinen groß angelegten Angriff auf sein Territorium zu fürchten hat, haben die Kriege im ehemaligen Jugoslawien sowie die Terroranschläge von Madrid und London gezeigt, dass Europa nicht frei ist von Bedrohungen. Unsere Sicherheit wird nicht nur in entfernten Regionen und "am Hindukusch" verteidigt. Heimatschutz und Landesverteidigung dürfen daher nicht länger vernachlässigt werden. Angesichts terroristischer Bedrohungen verschwimmen in zunehmendem Maße die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit. Die Landesverteidigung bleibt daher die verfassungsmäßige Kernaufgabe der Bundeswehr als Wehrpflichtarmee. Deshalb hat die CDU vorgeschlagen, die Bundeswehr dann einzusetzen, wenn die Sicherheit der Bevölkerung durch Polizei oder Bundesgrenzschutz nicht in ausreichendem Maße gewährleistet ist. Hier sind Wehrpflichtige unerlässlich. <>Somit muss die Wehrpflicht insofern weiterentwickelt werden, als daß sie der Verschränkung zwischen innerer und äußerer Sicherheit Rechnung trägt. Dienstleistung muss deswegen auch im Bereich des Katastrophenschutzes ermöglicht werden. Diesbezüglich sind ausreichende Rechtsgrundlagen zu schaffen.

Der amtierende Verteidigungsminister Peter Struck hat die Änderungen der Kriterien zur Auswahl von Wehrpflichtigen damals ohne jegliche Erklärung getätigt. Daher kennen wir die Beweggründe der Regierung dazu leider nicht. Wir sehen sehr wohl eine Wehr-Ungerechigkeit gegeben, die man aufgrund einer notwendigen Gleichbehandlung aller Bürger beim Einzug zum Wehrdienst auch als solche bezeichnen kann. Da im Moment keine sicherheitspolitische Notwendigkeit besteht, wird es schwer sein eine Revidierung der Änderungen der jetzigen Regierung gesellschaftlich durch zu setzen. Trotzdem wollen wir die Wehrpflicht wieder gerechter gestalten, indem wir - jedem nach seinen Möglichkeiten - die Chance bieten seinen staatsbürgerlichen Pflichten nachzukommen und seinem Land zu dienen. Wie dies im Detail durch zu führen ist, bleibt zu prüfen.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Michael Fuchs, MdB