Frage an Michael Freytag von Karolin H. bezüglich Innere Sicherheit
Guten Tag Herr Dr. Freytag,
wie stellen Sie und die CDU sich den Hamburger Katastrophenschutz (Saniätsdienst/Betreuung) in Zukunft vor? Der Bund plant ja Veränderungen zu 52 Medizinischen Task Forces (MTF). Diese sollen im Bundesgebiet verteilt werden. Was ist, wenn Hamburg keine bekommt? Müssen die Hilfsorganisationen ihre Tätigkeit einstellen im Bereich Kat-Schutz? Hamburg wird ja nicht für jede HiOrg eine Einheit bekommen. Planen Sie/Hamburg einen eigenen Katastrophenschutz? Im Moment basiert dieser ja auf den von Bund für den Zivilschutz zu Verfügung gestellten Fahrzeuge/Material.
Wir haben bei uns in den Einheiten Krankenwagen die 20 Jahre alt sind und älter (fahren mit Bleizusatz), wann werde diese ausgetauscht?
Mit freundlichen Grüßen
Karolin Hagen
Sehr geehrte Frau Hagen,
Die Neuordnung des Katastrophenschutzes ist eine Gemeinschaftsaufgabe des Bundes und der Länder, die in gegenseitiger Absprache vorangebracht wird.
Im März 2006 hat der Bund den Entwurf eines Grobkonzepts zur Neugestaltung des Katastrophenschutzes vorgelegt, wobei ein Schwerpunkt auf den neu zu entwickelnden Fähigkeiten im Bereich Bergung in ABC-Lagen, bei Ölschäden und im Küstenschutz liegt. Die geplanten 52 Medizinische Task Force - Stützpunkte (MTF) sollen auf alle Bundesländer verteilt werden, wobei jede MTF aus jeweils 14 Fahrzeugen für jeweils 59 Helferinnen und Helfer (Doppelbesetzung) bestehen wird. Insgesamt gesehen hält es die Innenministerkonferenz (IMK) in ihren Beschlüssen vom 01. Juni 2007 für erforderlich, den Sanitäts- und Betreuungsbereich im Rahmen der Neukonzeption des Bevölkerungsschutzes zu stärken. Die IMK ist ferner der Auffassung, dass Bund und Länder in konsequenter Fortsetzung der Umsetzung der Neuen Katastrophenschutzstrategie die Ausstattung im Zivil- und Katastrophenschutz den neuen und verschärften Gefährdungslagen anpassen und weiterzuentwickeln. Insgesamt gehen verfolgt die IMK das Ziel, dass im Rahmen der Neukonzeption der Ausstattung das Schutzniveau nicht absinken darf. Letzteres ist auch das feste Ziel unserer Senatspolitik.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Freytag
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