Michael Fischer
DIE LINKE
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Frage von Andreas S. •

Frage an Michael Fischer von Andreas S. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrter Herr Fischer,

Die Folge der Rettungsversuche bankrotter europäischer Staaten scheint nach meinem Dafürhalten bald unsere eigene Zahlungsunfähigkeit sein. Alle Euroländer sind selbst über alle Maßen verschuldet und tun so, als ob sie mit Leichtigkeit die Griechen aus dem Sumpf ziehen könnten... Die Alternative wäre doch wohl ein Austritt Deutschlands aus der EU-Zone, wie sie der angesehene Politikwissenschaftler Arnulf Baring ins Gespräch gebracht hat für den Fall, dass Griechenland nicht von sich aus zur Drachme zurückkehrt.

Meine Frage: Wie stehen Sie zu einem Ausstieg der Bundesrepublik aus der Euro-Zone und Rückkehr zur guten alten Deutschen Mark?

Mit freundlichen Grüssen,
Andreas Schönberger.

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Schönberger,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie bringen damit ein Thema auf den Punkt, welches momentan wohl jeden Steuerzahler in der Bundesrepublik beschäftigt. Arnulf Baring und seine Ansichten teile ich sehr oft und auch in diesem Fall kann ich ihm nur uneingeschränkt recht geben.

Der EUR hatte sicher seine Vorteile für die deutsche Exportwirtschaft und auch für die Urlauber war das gleiche Bezahlen in allen EU-Länder sicher sehr bequem.

Die aktuellen Ereignisse zeigen aber deutlich, dass der EUR eine Seifenblase ist, die über kurz oder lang platzen wird. Das beginnt schon damit, warum ein finanziell unsicheres Land wie Griechenland überhaupt in die Eurozone aufgenommen wurde? Der Stabilitätspakt wird Jahr für Jahr von vielen EU-Länder gebrochen. Auch von der BRD, was nichts daran ändert, dass wir nachwievor der größte Nettozahler der EU sind.

Wenn Frau Merkel jetzt davon spricht, dass wir Griechenland helfen müsste, zum Wohle der deutschen Bürger und einer sicheren Währung, dann ist das in höchsten Maße scheinheillig, denn der deutsche Bürger wurde nie gefragt, ob er den Euro haben wollte. Ich nehme jede Wette an, dass für die Beibehaltung der DM im Jahre 2001 mit Sicherheit zwei Drittel der Deutschen bei einer Volksabstimmung gestimmt hätten.

Insofern sollte man wirklich und ernsthaft darüber nachdenken, aus der Eurozone auszutreten, um mit der Rückkehr zur DM wieder eine eigene stabile Währung zu schaffen. Die EU braucht Deutschland mehr, als Deutschland umgekehrt die EU braucht. Die Schweiz und Norwegen machen es eindrucksvoll vor, wie man auch ohne EU eine gesunde Wirtschaft haben kann. Norwegen hatte 2008 mit 2,4 % die niedrigste Arbeitslosequote auf der ganzen Welt, die Schweiz mit 2,6 % die drittniedrigste. Wieso sollte diese Länder ohne EU leben können und die Bundesrepublik nicht?

Ich hoffe, Ihre Frage damit ausreichend beantwortet zu haben. Sollten Sie weitere Fragen haben, stehe ich Ihnen gerne hier oder unter deutschepartei-nrw@web.de zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Fischer