Frage an Michael Faber von Gerd T. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Faber,
Sie sind Mitglied des Rates der Stadt Zülpich.
Über welche Grupierung sind Sie zum Ratsmitglied geworden und ist dies mit Ihrer Kandidatur für die Linkspartei zu vereinbaren? bzw. Ist Ihre Gruppierung ein Teil dieser doch neuen Partei?
Sehr geehrter Herr Tillmann,
in der Tat bin ich bereits seit mehr als 6 Jahren kommunalpolitisch aktiv. Noch als Schüler gründete ich mit einigen Bekannten im Vorfeld der Kommunalwahl 1999 die unabhängige Wählervereinigung "Junge Alternative Zülpich - JA". Für diese Gruppierung arbeitete ich lange Jahre als sachkundiger Bürger in diversen Ausschüssen der Stadt Zülpich und wurde im letzten Jahr in den Stadtrat gewählt.
Wie verhält sich dies nun zu meiner Kandidatur mit der Linkspartei für den Deutschen Bundestag?
Zunächst ist festzuhalten, dass die JA kein Bestandteil der Linkspartei ist, oder dieser inhaltlich nahe steht. Die JA ist lediglich kommunalpolitisch in Zülpich aktiv und hat keine überregionalen Ambitionen. Aus diesem Grund ist in der Satzung festgehalten, dass ihre Mitglieder durchaus auch landes- und bundespolitisch in Parteien engagiert sein können. Insoweit wäre es mir durchaus möglich, weiterhin mein Mandat im Stadtrat für die JA auszuüben. Um die Unabhängigkeit der JA nicht in Frage gestellt zu wissen, habe ich aber bereits zum Zeitpunkt meiner Nominierung als Kandidat der Linkspartei angekündigt, mein Ratsmandat niederzulegen (siehe auch die Presseberichterstattung z.B. unter
www.ksta.de/html/artikel/1121945115720.shtml). Dies wird zum Ende des laufenden Augusts geschehen. Neben der Unabhängigkeit der JA war ein weiterer Grund für diese Entscheidung der Umstand, dass ich nun bereits 6 Jahre sehr intensiv für und mit der JA gearbeitet habe. Ich denke aber, dass eine JUNGE ALTERNATIVE auch davon lebt, dass dort nicht die immer gleichen Personen die Politik über 10 JAhre und länger bestimmen. An ihren Sesseln kleben die Etablierten schon genug - das muss eine Junge Alternative nicht kopieren. Insofern fiel es mir leicht, Platz für einen jungen Schüler zu machen, der nun in den Rat nachrückt und dort hoffentlich engagierte Arbeit für die Stadt Zülpich leistet.
Mehr Informationen zur Arbeit der Jungen Alternative gibt es unter www.jungealternative.de - auch einiges zu Anträgen und Initiativen, die ich dort in den letzten Jahren anstoßen konnte.
Ich hoffe, ihre Frage damit zufriedenstellend beantwortet zu haben. Bei Rckfragen stehe ich ansonsten gerne zur Verfügung.
Freundliche Grüße,
Michael Faber