Frage an Michael Dietmann von Wolfgang P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Guten Tag Herr Päßler,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Schwarzarbeit. Dieses Thema betrachte ich als eines der wichtigsten Themenfelder in der Wirtschaftspolitik. Durch Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft gehen nicht nur Steuern und Zahlungen an die Sozialkassen verloren in Milliardenhöhe verloren, sondern häufig beziehen Schwarzarbeiter ja auch noch Transferzahlungen vom Staat. So potenziert sich dieser Mißbrauch, der in der Tat keine Bagatelle darstellt !

Der hohe Anteil der Schwarzarbeit macht aber auch deutlich, dass es auch im sogenannten Niedriglohnsektor Arbeit gibt, leider eben halt nur nicht in legalen Arbeitsverhältnissen.

Somit muß die Politik nicht nur aus fiskalischen Gründen ein Interesse an der Bekämpfung der Schwarzarbeit haben, sondern auch aus Gerechtigkeitsgründen ! Natürlich liegen viele Gründe für Schwarzarbeit in den hohen Lohnnebenkosten. Hier unternimmt die Bundesregierung nun endlich erste Schritte, diese zu senken. Aber dies kann erst der Anfang sein.

In Berlin hat die CDU in den vergangenen Jahren viele Initiativen gestartet. So haben wir etwa die Chipkarte insbeondere im Baubereich gefordert, die bei Kontrollen auf Baustellen sofort sichtbar macht, wer legal und wer illegal arbeitet. Trotz Bereitschaft der Bundesregierung für einen Modellversuch in Berlin hat PDS-Wirtschftssenator Wolf bis heute keinerlei Initiative ergriffen. Ein weiterer Vorschlag betrifft die steuerliche Absetzbarkeit von Handwerkerrechnungen. Den Versuch, den Themenkomplex Schwarzarbeit im Wirtschaftsausschuß des Abgeordnetenhauses zu behandeln, verhindert die PDS/SPD Koalition seit Monaten mit Ihrer Mehrheit und somit auch die Behandlung unserer Anträge zu diesem Thema.

Persönlich bin ich der Auffassung, dass beim Thema Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft neben der Prävention auch die Sanktion notwendig ist.. Und die sollte sich auch auf die Auftraggeber erstrecken, denn zur Schwarzarbeit gehören immer zwei: einer der diese Arbeit ausführt und einer der Sie beauftragt. Auch hier müssen wir ansetzen !

Mit freundlichen Grüßen
Michael Dietmann, MdA