Wie repräsentieren Sie die Mitglieder der LGBTQIA+ Community? Wie möchten Sie für mehr Akzeptanz und Gleichberechtigung sorgen?

Sehr geehrter Herr S.

ich, und mit mir die CDU, wende mich innen- wie außenpolitisch klar gegen Diskriminierung aufgrund sexueller Ausrichtung oder Geschlechtsidentität. Gerade in einer Zeit in der vielerorts die Rechte von LGBTQIA+-Personen wieder in Frage gestellt werden, werde ich Menschenrechtsverletzungen gegenüber diesem Personenkreis klar ansprechen und mich für Gleichberechtigung von LGBTQIA+-Personen einsetzen. Ich möchte mich im Bundestag dafür einsetzen, bestehende Partnerschaften und Kooperationen mit den Mitgliedstaaten der EU offensiv dafür zu nutzen, um für unsere Werte der Offenheit und Toleranz zu werben.  Deshalb unterstütze ich den Rechtsstaatsmechanismus ,den die EU unter Ursula von der Leyen entwickelt hat.  2020 hat sie erstmals eine eigene Strategie 5 aufgelegt, die zur Verbesserung der Lebenssituation von LGBTQIA+ beitragen soll: Der rechtliche Schutz vor Diskriminierung soll verbessert werden, vor allem im Berufsumfeld. Hassdelikte und Hetze gegen LGBTQIA+ sollen in die Liste von EU-Straftaten aufgenommen werden. Partner- und Elternschaft sollen von EU-Staaten wechselseitig anerkannt werden. Ferner verpflichtet sich die Europäische-Kommission dazu, sich weltweit für die Rechte von LGBTQIA+ einzusetzen.

Ferner möchte ich mich dafür einsetzen, dass Extremisten und Rassisten mit einem starken Staat bekämpft werden. Dazu gehören u. a. spezifische Präventionsprogramme, Bildungsangebote, Vereinsverbote und eine konsequente Strafverfolgung.

Auch befürworte ich einen Aktionsplan gegen Hassgewalt, u. a. auch zur Sensibilisierung der Ermittlungsbehörden und zur Aufklärung und Bekämpfung von Hassrede („hate speech“). Gemeinsam mit meiner Partei will ich Einrichtungen und Projekte fördern und stärken, die sich Hassgewalt entschieden entgegenstellen und durch Beratung, Aufklärung und Opferhilfe einen Beitrag im Kampf gegen Diskriminierung leisten.

Herzliche Grüße

Michael Depenbrock