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SPD
• 15.03.2019

(...) "Den Bestimmungen des Sozialgesetzbuch folgend, werden alle bei der FHH ausgeschriebenen Stellen der Bundesagentur für Arbeit übermittelt. Dies erfolgt in Form einer 14-tägigen Stellenzusammenfassung um sicherzustellen, dass bei Übermittlung der Zusammenfassung die Stellen auch wirklich noch aktuell ausgeschrieben sind. (...)

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SPD
• 30.11.2018

(...) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ist bereits im März an die EU-KOM herangetreten und hat auf der Grundlage eines Gutachtens den Überförderungstatbestand gemeldet. Dass eine Überförderung gemeldet werden muss, dazu haben wir uns mit dem EEG 2014 verpflichtet. Allerdings hätte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie das Parlament unterrichten können, dass sie an die EU-KOM herangetreten ist. (...)

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SPD
• 25.07.2018

(...) Homosexualität ist keine Krankheit und bedarf deshalb auch keiner Behandlung. Derartige Pseudo-Behandlungen sind, wenn sie gegen den Willen von homosexuellen Menschen erbracht werden, strafbar. Ärztinnen und Ärzte oder Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten verstoßen zudem gegen ihre Pflichten zur Wahrung wissenschaftlicher Standards, wenn sie schädliche Behandlungen anbieten und durchführen. (...)

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