Meike Jensen

SPD

Diese Politikerin hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.

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Frage von Sabrina L. • 04.02.2015

(...) halten auch Sie die Agenda 2010 und Hartz IV immer noch für erstrebenswert? Ungeachtet dessen, dass sich die SPD quasi pulverisiert hat und kaum noch als ernst zunehmende Volkspartei anzusehen ist. (...)

Antwort ausstehend von Meike Jensen

SPD

Frage von Eckbert S. • 18.01.2015

Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts unterliegt ein Regierungsmitglied der Bindung an das Neutralitätsgebot, wenn es im politischen Wettbewerb Möglichkeiten nutzt, die ihm aufgrund seines Regierungsamtes zur Verfügung stehen, während

Antwort von Meike Jensen

SPD • 19.01.2015

(...) Es handelt sich um die öffentlichen Investitionsausgaben der von der SPD regierten Stadt. Wir haben die Karte deshalb erstellt, weil sie illustriert, dass das Wahlversprechen der SPD von 2011 – den Investitionsstau abzubauen, eingehalten wurde. Die jährlichen Ausgaben für die Sanierung von Straßen und Brücken wurden z.B. ganz erheblich aufgestockt. (...)

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Meike Jensen

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