Matthias Paul
NPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Matthias Paul zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Ronny F. •

Frage an Matthias Paul von Ronny F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Paul,

in einer Antwort etwas weiter unten haben Sie gesagt, Volksverzetzung habe nichts mit Kriminalität zu tun. Andererseits bezeichnen Sie Volksverhetzung selbst als "Tatbestand". Deshalb gehe ich davon aus, dass Ihnen der Tatbestand des § 130 StGB bekannt ist. Für mich haben Straftaten doch schon etwas mit Kriminalität zu tun. Deshalb folgende Frage:

Beabsichtigen Sie, mir Ihrer Politik gewisse bewährte Straftatbestände zu entkriminalisieren oder gar aufzuheben?

Weiterhin habe ich eine Frage zu dem Thema "Deutsche Stimme" (welche, so muss ich anmerken, nicht meine Stimme ist). Es wurde nun ja schon festgestellt, dass sich keine geeignete Deutsche Druckerei finden ließ, welche dieses Presseorgan drucken möchte.

Betrachten Sie diesen Unwillen als Ausdruck der deutschen Wirtschaft Ihre Politik nicht zu unterstützen? Sind die Druckereien dumm, wertvolle Aufträge einfach abzulehnen. Oder fürchten sie einfach negative Presse? Dies müsste doch aber auch darauf hindeuten, dass Ihre Partei und Ihre Ideen in der Bevölkerung keinen Anklang finden.

In Erwartung einer raschen Antwort verbleibe ich mit freundlichen Grüßen, Ronny Frenzel

Antwort von
NPD

Sehr geehrter Herr Frenzel,

zur ersten Frage möchte ich Ihnen mitteilen, daß viele Dinge, die unter die sogenannte "Volksverhetzung" fallen, so nicht auf ewig bestehen sollten. Ich bin der Auffassung, daß jeder das Recht auf eine eigene Meinung haben sollte, auch wenn diese Meinung anderen nicht paßt.

Zum Druck der Deutschen Stimme muß ich anmerken, daß viele Druckereien den Druck der Zeitung nicht ablehnen, weil sie sich etwa mit dem Inhalt nicht anfreunden könnten, den meisten ist es letztlich egal. Es gibt auch Druckereibesitzer welche die Deutsche Stimme inhaltlich voll unterstützen. Die Hauptursache liegt jedoch darin, daß viele Druckereien im Falle eines Druckauftrages von verschiedenen Seiten selbst unter Druck gesetzt werden. Die meisten Zeitungsdruckereien arbeiten für größere Tageszeitungen, welche dann mit Entzug des Druckauftrages drohen würden. Die Auflagen der größeren Organe sind für eine Druckerei jedoch viel lukrativer. Es kommt auch vor, daß z.B. linke Gruppierungen ebenfalls Druckereien angreifen, wenn sich herausstellt, daß diese für uns arbeiten. Es gab vor einigen Jahren beispielsweise eine größere Aktion gegen eine Druckerei, welche die Junge Freiheit gedruckt hat. Durch diese Gesamtsituation sind wir genötigt, auf eine ausländische Druckerei zurückzugreifen, ohne selbst dadurch Kostenvorteile zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Paul