Dr. Matthias Miersch

Als Abgeordneter habe ich mit den Kolleginnen und Kollegen in den letzten Monaten versucht, Hilfen für möglichst viele Bereiche zu schaffen. Nach den mir vorliegenden Rückmeldungen ist das auch gelungen.

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender, der für den Bereich Energie verantwortlich ist, habe ich seitdem in teilweise nächtelangen Sitzungen mit Grünen und FDP um angemessene Stabilisierungsmaßnahmen gerungen.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat ein FAQ zu den Strompreisbremsen geschrieben, in welchem auch die Frage „Ich habe einen zeitvariablen Tarif, z.B. für eine Nachtspeicherheizung. Wie wird der zeitvariable Tarif berücksichtigt?" behandelt wird. Gerne möchte ich Ihnen im Nachfolgende die Antwort hierzu wiedergeben:

Darüber hinaus möchte ich gerne festhalten, dass die Gas- und Strompreisbremsen kommen und rückwirkend gelten werden. Das bewerte ich als sehr positiv, denn dafür hat sich die SPD seit Monaten eingesetzt. Damit geben wir den Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit in diesem Winter.

Russland setzt weiterhin Energie als Waffe ein. Die Folgen sind explodierende Strom- und Gaspreise, die viele Menschen auch in Deutschland finanziell überfordern und unsere industrielle Basis und Arbeitsplätze gefährden.

Für mich war und ist immer klar: Trinkwasser- und Wasserschutz sind nicht verhandelbar!