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Matthias Miersch
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Frage von Martin G. •

warum profitieren Menschen den es gut geht, mit Haus, mehr als Mieter von der Gaspreisbremse? ( Mieter bezahlen oft 50% der Rechnung pauschal pro qm/2 - dazu den tatsächlichen Verbrauch! )

Ich beziehe EU Rente, da ich schon immer spare beim Heizen, habe ich sehr wenig von dem Gaspreisdeckel. Mein Vermieter hat auch vor Kriesen shon durch Vonovia Tochter Gas, hohe Gewinne gemacht. Letzte Abrechnung vor Kriese schon ca 20 cent pro kw/h. Da hier 50% pro qm/2 berechnet wird, sieht es für mich konkret so aus das Vorkriesenpreis Heizung 750€ pro Jahr bezahlte Davon waren nur 20% mein tatsächlicher Verbrauch, 80% der Rechnung pro Quadratmeter!!!.
Warum wird das für die Mieter nicht anders für den Gaspreisdeckel berechnet. Wenn ich ein Haus mit 5 Räumen hätte, könnte ich 20% sparen indem ich weniger heize, weil ich ja nicht pauschal dem Gasunternehmen 50% der Rechnung anhand der qm/2 überweisen muss, sondern nur den tatsächlichen Verbrauch.
Warum wird das pauschal wie bei Hausbesitzern bedacht, obwohl die Situation und Sparmöglichkeiten gar nicht so gegeben sind?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr G.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, auf die ich nachfolgend gerne eingehen werde.

Zunächst will ich in aller Deutlichkeit sagen, so ehrlich muss man sein, dass in dieser akuten Krise die schnelle Machbarkeit ein entscheidendes Kriterium ist.  Daher ist es an dieser Stelle aber umso wichtiger, nach den im Dezember anstehenden Beschlüssen zur konkreten Ausgestaltung der Gas- und Strompreisbremse, die Wirkungen genaustens im Blick zu haben, um mit den dann erhaltenden Daten ein parlamentarisches, lernendes Instrument zu haben, mit dem etwaige weiter auftretende Ungerechtigkeiten sodann beseitigen werden können.

Darüber hinaus möchte ich gerne festhalten, dass die Gas- und Strompreisbremsen kommen und rückwirkend gelten werden. Das bewerte ich als sehr positiv, denn dafür hat sich die SPD seit Monaten eingesetzt. Damit geben wir den Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit in diesem Winter. Sehr geehrter Herr G., wir werden die Gesetzentwürfe genau prüfen und schnell und gründlich im parlamentarischen Verfahren beraten. Gemäß des sogenannten „Struckschem Gesetz“, wonach kein Gesetz aus dem Parlament herauskommt, wie es eingebracht worden ist, wird es noch einige Anpassungen geben, bevor die Bremsen in ihrer konkreten Ausgestaltung im Dezember beschlossen werden. Selbstverständlich wird dabei versucht, Ungerechtigkeiten zu beseitigen. Ich selbst habe im Oktober in meiner Rede im Deutschen Bundestag beispielsweise für eine Obergrenze bei der Gaspreisbremse geworben, um nicht die berühmte Villa mit Pool zu fördern. Sie können die Rede in Gänze hier abrufen: https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7547549#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Zeilen meine Sichtweise näherbringen.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Miersch

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