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Matthias Miersch
SPD
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Frage von Daniel M. •

Ist eine Strompreisregulation für Heizstrom noch irgendwo Thema?

Sehr geehrter Herr Miersch,

Ihre ausschweifenden Ausführungen zum Thema Heizstrom hier auf dieser Plattform, die sich im Kern auf die Aussage "Pech gehabt" reduzieren lassen, möchte ich kritisieren und fragen, ob das Thema wenigstens noch irgendwo auf der politischen Tagesordnung ist. Sie schreiben von "Einzelfällen", das deckt sich nicht mit der (nicht belegten) Zahl von 400.000 Haushalten in Deutschland, die mit Heizstrom heizen müssen. Vielleicht herrscht hier auch ein falsches Bild von den Verbrauchern in der Politik, es geht nicht um fakultative Elektroheizungen im Wochenendhäuschen, sondern um alternativlose Heizanlagen in Altbauten, die genauso dringend zum Leben benötigt werden wie die vergleichsweise großzügig bezuschussten Gasheizungen. Die Preissteigerung beträgt, wie Sie sich selbst widersprechend angemerkt haben, 300% und mehr; gleichzeitig gibt es keine Dezemberhilfe und der Strompreisdeckel deckelt viel zu hoch.
Werden Sie also das Thema wieder aufgreifen?
Viele Grüße

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 10. Januar 2023. Meine Ausführungen vom 15. Dezember mögen Sie als „ausschweifend“ empfinden. Ich habe den Sachverhalt ausführlich dargestellt, um Ihnen einen Gesamtüberblick zu geben.  Wenn Sie die Hilfen für Bürgerinnen und Bürgern mit Gasheizungen als „großzügig“ bezeichnen, so mag das aus Ihrer individuellen Perspektive nachvollziehbar sein. Als Abgeordneter habe ich mit den Kolleginnen und Kollegen in den letzten Monaten versucht, Hilfen für möglichst viele Bereiche zu schaffen. Nach den mir vorliegenden Rückmeldungen ist das auch gelungen. Sicherlich kann und muss es in bestimmten Bereichen Nachsteuerungen geben. Allerdings gilt bei Ihnen nach meiner Einschätzung auch der Strompreisdeckel. Sie können diesen auch wieder als „zu hoch“ einschätzen. Ich bitte jedoch um Verständnis, dass sämtliche Deckel auch wiederum mit Steuergeldern finanziert werden müssen. Insoweit steht das Thema aktuell nicht auf der Tagesordnung.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Miersch

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