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Matthias Miersch
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Frage von Louis S. •

Wird sich die SPD auch in einer GroKo für die Cannabis-Teilllegalisierung einsetzen?

Sehr geehrter Herr Miersch,die Teillegalisierung von Cannabis wird von vielen Menschen, die sich für eine moderne und vernünftige Drogenpolitik einsetzen, begrüßt. Gleichzeitig wächst jedoch die Sorge, dass bei einer möglichen Rückkehr zu einer GroKo der politische Druck seitens der Union dazu führen könnte, die bereits erreichten Fortschritte rückgängig zu machen und erneut Millionen Konsumentinnen und Konsumenten zu kriminalisieren.Besonders beunruhigend ist, dass einige Medien und Vertreter der Union die jüngsten Explosionen in NRW ohne belastbare Beweise mit der Teillegalisierung von Cannabis in Verbindung bringen. Dies lässt befürchten, dass politische Entscheidungen künftig auf Basis von Vermutungen und Ängsten statt auf wissenschaftlichen Erkenntnissen getroffen werden könnten.In diesem Kontext würde mich interessieren, ob die SPD auch in einer möglichen zukünftigen GroKo konsequent an der Teillegalisierung von Cannabis festhalten wird.Mit freundlichen Grüßen
Louis S.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. 

Auf der Plattform Abgeordnetenwatch können Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Hannover-Land II Fragen an mich als Abgeordneten des Deutschen Bundestags stellen. Diese Fragen beantworte ich hier gemeinsam mit dem Team. 

Da ich meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und meine Arbeit als Generalsekretär der SPD organisatorisch strikt trenne, bitte ich Sie, ihre Fragen an mich als SPD- Generalsekretär an matthias.miersch@spd.de zu richten. 

Vielen Dank für Ihr Verständnis. 

Mit freundlichen Grüßen 

Matthias Miersch

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